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Eka von Kalben

19.07.2024 Sitzungen 20/65

Noch ein kleiner Hinweis, um hier ausgewogen zu agieren: Frau Prien, die Regierungsbank darf, auch wenn es weh tut, nicht reagieren, auch dann nicht, wenn das Bedürfnis da ist, zu reagieren. Die Regeln sind so, dass das nicht zulässig ist. Sie dürfen sich aber jederzeit zu Wort melden, wenn Sie das möchten. Ich weiß, dass es manchmal auf der Regierungsbank ein großes Bedürfnis ist, etwas zu sagen. Ich möchte noch einmal sagen, dass ich nicht gemeint habe, dass etwas an Ihrem Beitrag „wehtun“ könnte, Herr Habersaat. Ich habe das ausdrücklich nicht auf Ihren Beitrag bezogen. (Martin Habersaat [SPD]: Das habe ich auch nicht so verstanden!) Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Ich schließe die Beratung. Es ist beantragt worden, den Antrag Drucksache 20/2233 sowie den Alternativantrag Drucksache 20/2378 dem Bildungsausschuss zu überweisen. – Wer so beschließen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind die Fraktionen von SPD, FDP und SSW. – Wer stimmt dagegen? – Das sind die Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU. Ich komme zur Abstimmung in der Sache. Ich lasse zunächst über den Antrag der Fraktion der SPD, Drucksache 20/2233, in der Sache abstimmen. – Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind die Fraktionen von SPD und FDP. – Wer stimmt dagegen? – Das sind die Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU. – Wer enthält sich? – Das ist die Fraktion des SSW. Ich lasse dann über den Alternativantrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Drucksache 20/2378, in der Sache abstimmen. – Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind die Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU. – Wer stimmt dagegen? – Das sind die Fraktionen von SPD, FDP und SSW. Damit ist der Antrag angenommen. Ich bitte Sie, mit mir gemeinsam Besucherinnen und Besucher – – (Unruhe – Zuruf Dr. Heiner Garg [FDP]) Liebe Kolleginnen und Kollegen, Herr Dr. Garg, das sind Besucherinnen und Besucher, die Ihnen sicher am Herzen liegen. Begrüßen Sie bitte mit mir gemeinsam Anette Langner, stellvertretend für die LAG der Wohlfahrtsverbände, sowie Heiko Nass und andere Vertreterinnen und Vertreter des DRK und der Diakonie. (Beifall) Wir fahren mit Tagesordnungspunkt 24 fort: Pyrotechnik ist doch kein Verbrechen: Pilotprojekt zur kontrollierten Anwendung im Stadion Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 20/2325 (neu) Das Wort zur Begründung wird nicht gewünscht. Ich eröffne die Aussprache. Die Abgeordnete Annabell Krämer von der FDP-Fraktion hat das Wort. (Dr. Bernd Buchholz [FDP]: Jetzt lassen wir es krachen! – Serpil Midyatli [SPD]: Ich würde jetzt gerne Bengalos abfeuern, aber das ist verboten! – Dr. Bernd Buchholz [FDP]: Bengalos! – Unruhe) Liebe Kolleginnen und Kollegen, darf ich einführend etwas dazu sagen? Ich weiß, dass diese Debatte zu Gesängen und anderen Dingen auffordert. (Heiterkeit) Wir hatten heute Morgen schon eine sehr lebhafte Debatte hier im Landeshaus. Ich möchte ganz gerne, dass dieses Thema angemessen in diesem Haus diskutiert wird. Deshalb sage ich von vornerein, dass bitte auf Gesänge und Ähnliches verzichtet werden möge. (Heiterkeit und Unruhe)

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