Sybilla Nitsch

Geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Auch von meiner Seite ein Dank an dieses Trio von CDU, Grünen und SSW, das sich dem Antrag angenommen hat. Man kann sagen: Nun ja, es hat ja schon anderthalb Jahre gedauert. Aber am Ende sagt man dann: Was lange währt, wird endlich gut. – Von daher freue ich mich, dass wir an dieser Stelle über dieses wichtige Thema sprechen können. In unserem Trio, wie ich es jetzt einmal nenne, hat sich gezeigt, dass wir sehen, dass es beim Nutzen von Recyclingbaustoffen noch viel Raum gibt, und dazu haben wir ein paar Ansätze formuliert. Das Potenzial wird derzeit noch zu wenig genutzt. Das hat die Anhörung definitiv gezeigt. Dabei können recycelte und nachhaltige Baustoffe nahezu überall verwendet werden. Ich denke an Straßenbau, Lärmschutzwände, aber auch an Küstenschutz. Selbst beim Eiderdamm bei uns an der Westküste werden wiederaufbereitete Materialien genutzt. Als SSW-Vertreterin kann ich mir vorstellen, dass wir noch viel mehr solcher Beispiele im Land haben. (Beifall SSW und Dr. Ulrike Täck [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) Natürlich ist es wichtig, auf die Ausschreibungen der öffentlichen Hand zu schauen. Oftmals wird die Verwendung von neuen Baustoffen verlangt, wir müssen uns aber fragen, ob das Angebot wirklich da ist. Es ist einleuchtend, dass der Staat eine Vorbildfunktion einnimmt. Da denken wir an den LBV als bedeutsamen Bauherrn, aber auch die Landesliegenschaften oder Neubauten müssen in Betracht gezogen werden. In diesem Zusammenhang brauchen wir eine neue Regelung, damit die Verwendung von nachhaltigen Baustoffen gestärkt wird, in der privaten Wirtschaft, aber auch bei der öffentlichen Hand. Pilotprojekte haben gezeigt, dass es richtig gut klappen kann. Wir haben ein gutes Echo in den Medien gefunden, aber es sind am Ende des Tages nur Pilotprojekte. (Sybilla Nitsch) Darüber hinaus hat die Anhörung gezeigt, dass der Leitfaden ein bisschen locker gesehen werden kann sowie auch das Fachforum, dass es aus der Branche aber schon gewünscht wird. Dort können wir unsere Inhalte gut einbetten. Einige Verbände haben aber auch gesagt, dass sie Regelungen brauchen, die man versteht, und keine Regelungen, die man nicht versteht. Auch das ist ein Punkt, an den man ranmuss. Teilweise sind die Anforderungen der Ausschreibung für die Firmen, die das gern in Anspruch nehmen möchten, nicht schlüssig. Ich weiß ja, dass die CDU und die Grünen einen guten Draht zur Landesregierung haben. Also können Sie diese Aspekte sicherlich aufnehmen. (Heiterkeit – Christian Dirschauer [SSW]: Manchmal ist man sich da nicht ganz sicher!) Abschließend möchte ich auf ein Thema eingehen, das meiner Meinung nach bisher zu wenig Beachtung gefunden hat. Da muss ich einen Punkt nennen, bei dem wir uns nicht ganz einig geworden sind: die Kreislaufwirtschaft. In Bezug auf Baustoffe funktioniert die Kreislaufwirtschaft noch nicht gut genug. Es wurden einige Beispiele genannt, aber auch Beispiele dafür, dass Baustoffe aufbereitet werden, die Nachfrage aber nicht da ist und sie am Ende des Tages doch deponiert werden müssen. Das müssen wir vermeiden. Wir finden – das haben wir damals in unserem Änderungsantrag gefordert –, dass man ein Recyclingcluster im Land etablieren sollte, in Kooperation mit der Bauwirtschaft, um einen funktionierenden Kreislauf zu forcieren. In anderen Bundesländern hat man das schon für metallische Baustoffe gemacht und arbeitet in diesem Cluster durchaus erfolgreich. Mögliche Standorte dafür hätte ich auch schon ausgeguckt; ich denke an zwei Konversionsgebiete im Norden: Leck oder Eggebek. In Eggebek – auch das ging durch die Medien – wurde jüngst ein Recyclingwerk für die Aufbereitung von Boden eingeweiht. Die Fachwelt spricht davon, dass das wegweisend ist. Dementsprechend könnte man auf diesem Konversionsgebiet noch andere Firmen mit ansiedeln. Bei der Etablierung solcher Cluster geht es auch um Lieferketten. Wir müssen das mit anderen Themen verknüpfen, die wir hier diskutiert haben, zum Beispiel dem Schwerlast- und Güterverkehr, aber auch mit der Hafenstrategie. Es ist unabdingbar, dass wir das strategisch planen und diese Aspekte berücksichtigen. Den Ansatz eines Clusters müssen wir dringend im Blick behalten. Denn das Angebot bestimmt am Ende die Nachfrage. Wenn wir Recyclingbaustoffe wollen, dann müssen wir auch ein Angebot schaffen. (Beifall SSW und Dr. Ulrike Täck [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) Zum Schluss möchte ich noch einmal allen Anzuhörenden für ihre umfangreichen Stellungnahmen und die Angebote für Gespräche und Ortstermine danken. Und natürlich möchte ich mich auch noch einmal bei den Kolleginnen und Kollegen bedanken – ich sage es noch einmal –: Das Trio für Recyclingbaustoffe! – Danke. (Beifall SSW, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)