Sybilla Nitsch

Geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Ich möchte noch einmal eine Sache deutlich machen, gerade auch weil jetzt das Nordfriesland-Beispiel genannt wurde. Frau Prien, dies vielleicht als Bitte an Sie: Wir müssen uns natürlich ansehen, wie es um die Musikschulen und um die Kreise steht, die in Vorleistung gegangen sind. Natürlich hörte sich das Nordfriesland-Beispiel sehr rosig an. Das war aber einfach der Sache geschuldet, dass man sich da sehr in der Verantwortung sah, schnell zu handeln, weil vom Land die Signale nicht da waren. Man musste sagen: Wir machen etwas für unsere Musikschulen. Nur weil Nordfriesland oder auch andere in die Vorleistung getreten sind und nachgebessert haben, heißt es nicht, dass man dort auf Dauer finanziell gesichert ist. Ich nannte die Stiftungsvermögen aus den anderen Kulturstiftungen. Das ist in allen Kreisen, die die Stiftungsvermögen haben, eine wirklich harte Lage. Das Stiftungsvermögen ist endlich. Da ist es an der Landesregierung und an den Kreisen, eine Lösung zu finden, wie auch diese Musikschulen auf Dauer abgesichert sind beziehungsweise wie die Kreise ihre Kulturhaushalte decken können. Das ist ein wichtiger Punkt. Ich bin noch einmal ans Rednerpult gekommen, damit wir das jetzt nicht vergessen und sagen: Okay, super, die haben das gemacht, dann sind die aus dem Schneider, und wir decken nur die freiwilligen Angebote ab. Ich glaube, das muss noch einmal mitbetrachtet werden, weil sonst an anderer Stelle die Schieflage für die Musikschulen kommt, die durch Stiftungen getragen sind. – Vielen Dank. (Beifall SSW, vereinzelt SPD und Beifall Dr. Heiner Garg [FDP])