Sophia Schiebe
Vielen herzlichen Dank. – Sie haben darauf hingewiesen, es gebe keinen Unmut und dass keine Problemlage existiere. Der Antrag resultiert aber daraus, dass wir vor Ort sehr wohl von ziemlich viel Unruhe erfahren haben, auch resultierend aus einer nicht vorhandenen Kommunikation. Da würde mich Ihre Position interessieren, wie Sie das einschätzen. – Es ist so, dass in unterschiedlichen Gremien darüber gesprochen wurde, dass die Förderlandschaft verändert werden soll. Es ist, das muss man auch sagen, kein Geheimnis, dass über diese Förderrichtlinien immer wieder einmal diskutiert wurde. Es gab auch schon in der vorangegangenen Wahlperiode Überlegungen, Gespräche und Ideen, bei den Förderungen Dinge zu verändern. Dazu muss ich sagen: Das Bessere ist der Feind des Guten. Man kann sich nicht zurückziehen und sagen, man dürfe nichts verändern, das laufe seit 30 Jahren. Schon der Evaluationsbericht 2016 hat darauf hingewiesen, dass es in einigen Bereichen sowohl Effektivitäts- als auch Effzienzdefizite gibt. Im Fortgang meiner Rede werde ich zum Beispiel darauf eingehen, welches die Probleme sind, die wir aktuell haben.
