Dirk Schrödter

Wenn ich darf, fange ich mit der ersten Frage an, die Sie dankenswerterweise schon versucht haben, selbst zu beantworten. Sie müssen dabei davon ausgehen, dass die 58 Cent natürlich auf den gesamten Zeitraum der Beitragsperiode gerechnet sind, auf die vier Jahre. Deshalb müssen Sie – ich habe es über den Daumen gepeilt – die 3,2 Prozent auf die vier Jahre verteilen. Deswegen kommen Sie am Ende dabei heraus, dass es 0,8 Prozent sind. (Zuruf Annabell Krämer [FDP]) Zur zweiten Frage: Die Situation ist wie folgt: Sie haben recht von den zeitlichen Abläufen, was den Dritten und Vierten Medienänderungsstaatsvertrag und die Zukunftskommission sowie deren Folgerungen betrifft und was die Länder daraus machen. Allerdings kann man nicht isoliert nur die Frage der Zukunftskommission und die Beschlüsse der Länder zu den Empfehlungen der Zukunftskommission betrachten, sondern muss dann schon den Gesamtzusammenhang sehen, den wir uns als Länder im Grunde genommen seit Bestehen des Medienstaatsvertrags vorgenommen haben, nämlich schrittweise Reformen und Auftragsschärfungen umzusetzen. Sie schreiben in Ihrem Antrag hinein – darauf beziehe ich mich jetzt –, wir sollten das Thema Unterhaltung in Zukunft anders behandeln, dazu sage ich Ihnen: Das haben wir mit dem Dritten Medienänderungsstaatsvertrag gemacht. (Beifall Uta Wentzel [CDU]) Das mag für Sie vielleicht nicht ausreichend sein, aber wir haben es gemacht, wir haben Unterhaltung abgesetzt. Vergleichen Sie doch einfach einmal die Formulierung des § 26 Medienstaatsvertrag vor und nach dem Dritten Medienänderungsstaatsvertrag. Wenn Sie das tun, werden Sie gerade bei der Unterhaltung einen wesentlichen Unterschied feststellen, nämlich dass er aus dem Satz mit Bildung, Beratung, Information und Kultur herausgelöst und (Minister Dirk Schrödter) hintenangestellt wurde – mit dem Zusatz, dass es einem öffentlich-rechtlichen Profil folgen muss. Insofern sind wir dem – jedenfalls dem, was Sie in Ihrem Antrag formuliert haben – schon nachgekommen. Natürlich werden wir – das habe ich in meiner Rede skizziert, das können Sie im Protokoll nachlesen – den Auftrag weiter schärfen, und wir werden das Thema Regionalität schärfen. Aber Regionalität, das will ich auch deutlich sagen, ist eben nicht zum Nulltarif zu haben. Regionalität kostet eben. (Beifall CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Beate Raudies [SPD]) Das werden wir an bestimmten Stellen abbilden müssen, das tut mir leid.