Dirk Schrödter

Sehr geehrter Abgeordneter, ich bin sehr wohl bereit anzuerkennen, dass die klugen Beschlüsse der Länder und auch des Parlamentes zum Dritten und zum Vierten Medienänderungsstaatsvertrag vor den Beschlüssen der Rundfunkkommission in Bingen und vor der Empfehlung des Zukunftsrates lagen. Gleichwohl ist natürlich die Schärfung und Präzisierung des Auftrags in einem Gesamtkontext zu sehen, und die Präzisierung des Auftrags haben wir natürlich mit dem Dritten Medienänderungsstaatsvertrag vorgenommen. Das haben wir doch auch miteinander diskutiert. Schauen Sie doch einfach einmal den § 26 des Medienänderungsstaatsvertrages an. Da werden Sie sehen, wie wir an der Stelle, die Sie auch in Ihrem Antrag skizziert haben, damit umgehen. Ich gehe in meiner Rede gleich noch ein bisschen genauer darauf ein, wie wir mit dem Thema Unterhaltung, das Sie in Ihrer Rede hier auch adressiert haben, umgehen. Da haben wir klar und deutlich den Auftrag weiter präzisiert. Haben Sie einen Moment Geduld. Ich kann Ihre Aufregung nachvollziehen, aber das wird sich noch ein bisschen klären. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)