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Dirk Schrödter

18.07.2024 Sitzungen 20/64

Dazu komme ich im Verlauf meiner Rede. Ich kann Ihre Ungeduld nachvollziehen. Wenn Sie noch einen Augenblick warten, gehe ich darauf gern ein. Was die Beschlüsse des Zukunftsrates betrifft, die uns vorgelegt worden sind, so kann ich sagen – das habe ich eben ausgeführt –, dass wir uns in (Minister Dirk Schrödter) Bingen in der Rundfunkkommission sehr intensiv damit auseinandergesetzt haben, dass wir auf dieser Basis Beschlüsse gefasst und gesagt haben, wie eine Reformagenda aussehen kann. Wir haben das auf der Homepage der Rundfunkkommission veröffentlicht, und Sie haben das offenbar in Ihrem Antrag verarbeitet. Insofern ist die Antragsleistung jetzt das Abschreiben der Inhalte des Dritten und des Vierten Medienänderungsstaatsvertrages sowie der Beschlüsse der Länder aus Bingen. Lassen Sie mich mit meiner Rede bitte fortfahren.

Protokoll ↗