Nelly Waldeck
Ich habe Ihrer sehr langen Auflistung zugehört. Nun möchte ich aber einmal wissen, was diese Verkehrsprojekte mit der Städtebauförderung zu tun haben. Das sind doch völlig andere Kosten, die über einen völlig anderen Topf gedeckt werden. – Liebe Frau Waldeck, ich habe eingangs gesagt, dass wir seit 2004 im Programm Stadtumbau West (Beate Raudies) sind. Das ist ein groß angelegtes Städtebauförderungsprogramm von Bund, Land und Gemeinden. Das heißt, wir teilen uns zu dritt die Kosten. Das ganze Projekt wird mit Zuschüssen aus der Städtebauförderung finanziert. Dazu zählen auch der Bau von neuen Radwegen, Aufenthaltsqualität, Begrünung und eine richtig moderne schicke Stadt. Das wird alles aus dem Städtebauförderungsprogramm finanziert. (Nelly Waldeck [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Aber nicht die Bahn!)
