Sybilla Nitsch

Geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Fangen wir einmal bei der Trickkiste an, lieber Kollege Hölck. Das ist doch schon sehr verwunderlich, dass Sie sagen, dass wir im SSW mit Tricks arbeiten. Aber wahrscheinlich können wir ein bisschen daraus lernen, denn Sie haben ja den Trick beschrieben. Das kann ich vielleicht für das nächste Mal mitnehmen, den Trick dann anwenden und mal gucken, ob es jemand merkt. (Lukas Kilian [CDU]: Aber Sie arbeiten doch nicht mit Tricks!) Natürlich ist das kein Trick, Flensburg zu platzieren und diese bestimmte Herausforderung herauszuarbeiten. Verfolgt man die Kommunalpolitik, stellt man fest, dass sich eine große Partei, so wie ich es habe läuten hören, nun auch bewegt hat und überlegen will, diesen Grundsatzbeschluss wenigstens zu überdenken und vielleicht zurückzunehmen. Von daher stehen wir vor einer ganz neuen Entwicklung. (Beifall SSW und FDP – Dr. Bernd Buchholz [FDP]: Ist doch gut so!) Herr Vöge, vielen Dank für die Hand, die Sie gereicht haben. Ich bin ganz bei Ihnen mit der nationalen Hafenstrategie, dass wir natürlich vor der Problematik stehen, dass die einfach viel zu kurz greift. Aber wenn man beobachtet, wie andere Bundesländer ihre Investitionspläne aufgestellt haben, um zielgerichtet Gelder aus dem Bund zu generieren, kann man sagen: Da können wir in SchleswigHolstein uns noch etwas abgucken. Nun wird die Hafenstrategie auf den Weg gebracht. Dass wir hier gesagt haben, wir wollen diese Punkte noch einmal setzen, hat damit zu tun, dass natürlich gerade die landeseigenen Häfen und die regional bedeutsamen Häfen die Gefahr sehen, dass bestimmte Hafenstandorte in der Landeshafenstrategie bevorzugt werden. Dementsprechend kann man nicht oft genug deutlich machen, dass diese beiden Gruppierungen an Häfen besonderes Interesse haben und vor allem auch die Hinterlegung von Finanzmitteln brauchen. Es gibt ja bestimmte Haushaltsanträge, die auch wir gestellt haben. Wenn wir jetzt die neue Hafenstrategie bekommen, ist es einfach wichtig, dass wir einen Investitionsplan haben und genau wissen, für welche Maßnahmen wir beim Bund dementsprechend anheuern können. Das ist der Hintergrund. Frau Waldeck, kurz noch zu den Studien: Ja, genau, wir haben die Studien aufgenommen, und zwar aus dem Grund, weil die Verfasser der Studien, oder (Sybilla Nitsch) die, die sie herausgegeben haben, die Gefahr sehen, dass diese Erkenntnisse nicht mit eingearbeitet werden. Das ist vor allem in Husum und Büsum der Fall, weil da auch die kommunale Familie ganz stark dahintersteht, und zwar nicht nur die Kammer; der Kreis und die Stadt und so weiter waren Mitauftraggeber. Diese fühlten sich vielleicht an vielen Stellen nicht gehört. Deswegen haben wir gesagt: Diese Studien haben auch eine Relevanz. Es gibt sicherlich noch ganz viele andere Konzepte, die eingearbeitet werden, aber das wollten wir hier an der Stelle noch einmal deutlich machen. Also: Herzlichen Dank, dann können wir uns ja auf die Hafenstrategie freuen, die dann irgendwann einmal vorgelegt werden wird. (Beifall SSW)