Eka von Kalben

Gemeldet hat sich Frau Heinold, unsere Finanzministerin. Monika Heinold, Finanzministerin: Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Dr. Garg! Vielen Dank für die Möglichkeit, dass klarzustellen. Wir haben in der Zwischenzeit einmal versucht zu recherchieren, woher diese Aussage kommt. Es ist ja so, wie Sie sagen: Wir hätten rein zeitlich bisher eigentlich nicht die Chance gehabt, diese Reform, die erst sehr frisch durchs Kabinett ist, zu begrüßen. Nach unserer Erkenntnis und der Recherche in den letzten 10 bis 15 Minuten verwechselt oder vermischt Professor Scholz möglicherweise zwei Dinge. Deshalb ist das Zitat nicht in Ordnung und wir werden auf ihn zugehen und ihn bitten, dies zu korrigieren. Das eine ist die Frage der Zustimmung zu dieser Krankenhausreform. Daran erinnern sich weder die Wissenschaftsministerin noch ich, dass es das gegeben hätte. Wir haben aber noch einmal versucht zu recherchieren, weil ja immer viel beschlossen wird. Das wäre uns aber wahrscheinlich in Erinnerung geblieben. Das Zweite ist die Frage: Haben wir uns als Wissenschaftsminister_innenkonferenz oder als Finanzminister_innenkonferenz in den letzten Jahren dafür starkgemacht, dass bei einer Krankenhausreform die Universitätskliniken gestärkt werden müssen? – Das haben wir in den letzten Jahren selbstverständlich immer wieder gemacht, auch 16 zu null. Ich halte das auch für zwingend notwendig, weil natürlich die Krankenhausreform dazu dienen muss, unseren Maximalversorger zu stärken. (Beifall BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und FDP) Deshalb ist der Staatssekretär Wendt schon im Dialog mit allen Beteiligten, weil dieses Zitat von Professor Scholz so nicht stehen bleiben kann. Denn eine Zustimmung zur Forderung, Maximalversorger zu stärken, kann man natürlich nicht gleichsetzen mit einem Beschluss 16 zu null zu der jetzt vorliegenden Krankenhausreform. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SSW und Dr. Heiner Garg [FDP])