Eka von Kalben

Liebe Kolleginnen und Kollegen, könnten Sie der Antwort der Ministerin bitte zuhören? Monika Heinold, Finanzministerin: – diesen Weg zu gehen. Ich war bei der Anhörung nicht dabei, aber Herr Pansegrau war zugegen. Wir suchen gemeinsam eine Lösung. Mein Vorschlag ist, wenn der Wunsch besteht, genauer zu begründen, worin aus Sicht der Experten meines Hauses die Schwierigkeit besteht, dieses gemeinsam im Ausschuss zu beleuchten. Vielleicht kommen wir im Ausschuss zu einer anderen Erkenntnis. Ich möchte mich darauf nicht versteifen. Alles, was sich an Lösungsmöglichkeiten bietet, nehme ich gern an. Ich kann Ihnen nur noch einmal sagen: Nach Auskunft meines Hauses hätten wir die Möglichkeit, den Vorstand anzuweisen, über die Gewährträgerversammlung nicht, und auch der Aufsichtsrat dürfte diesen Beschluss aufgrund der Zahlen, die uns vorliegen, nicht schaffen. Aber sollten wir im Ausschuss zu einer anderen Erkenntnis kommen, nehme ich sie gern an. Das Ziel ist beschrieben. Ich hoffe, dass ich deutlich gemacht habe, dass dieser Weg in Verantwortung des gesamten Hauses gegangen werden soll. Natürlich versuchen wir, alle Türöffnungsmöglichkeiten zu nutzen, um dazu beizutragen, dass das Ziel erreicht wird. Sie sehen mich also ganz entspannt bei der Frage, außer dass ich hier deutlich machen muss, dass es nicht so einfach ist, einen Weg zu finden. Deshalb habe ich auch die Aussage zur Charité gemacht. Sie stehen in Berlin vor ähnlichen Herausforderungen. Darüber kann man sich gern noch mal austauschen. (Unruhe) Wir sind auch mit der Charité an anderer Stelle über den Vorstand im Austausch über Wege, die wir gehen können. Ich sehe Unruhe, aber keine weiteren Fragen. Damit sage ich: Vielen Dank für die Aufmerksamkeit. (Beifall BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und CDU)