Dirk Schrödter

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Heute ist ein wirklich guter Tag für unser Land: Gemeinsam schaffen wir mehr Datennutz in SchleswigHolstein. In unseren Krankenhäusern liegen unzählige Gesundheitsdaten, die für die moderne medizinische Versorgung der Patientinnen und Patienten und für die Forschung, die stärker denn je personalisiert sein wird, von höchster Bedeutung sind. Personalisierte Medizin – also die Diagnose, Behandlung und Vorbeugung von Krankheiten auf Grundlage persönlicher Besonderheiten wie Genetik, Umwelteinflüssen und Lebensstil – kann nur dann gelingen, wenn große Datenmengen ausgewertet werden können. Unsere exzellenten Forscherinnen und Forscher in unserem Land sind auf diese Daten angewiesen und haben bisher im klinischen Bereich keinen ausreichenden Zugang dazu. Die Daten liegen einfach ungenutzt rum, und das ist in vielerlei Hinsicht hochproblematisch, denn moderne medizinische Forschung geht nicht ohne die umfassende Nutzung von Daten, ohne den Einsatz von KI. KI ist auf umfangreiche, qualitativ hochwertige Daten zum Trainieren und zum Auswerten angewiesen. Deshalb dürfen wir diese Datenschätze in unseren Krankenhäusern nicht weiter ungenutzt liegenlassen, wir müssen sie heben. Diese Datenschätze sind wertvoll. (Beifall CDU und Silke Backsen [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) Genau das tun wir. Ich bin sehr froh, dass dem Vorschlag der Landesregierung in den Ausschussberatungen einvernehmlich gefolgt wurde, das Landeskrankenhausgesetz an dieser Stelle zu ändern. Die Änderung ist deshalb so wichtig, weil sie das Wohl von Patientinnen und Patienten stärkt, einen Beitrag zur Sicherstellung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit unserer Forschenden leistet, unserem starken KI-Ökosystem eine weitere Grundlage bietet und Voraussetzung für das weitere Gedeihen unseres Digitalstandorts Schleswig-Holstein und damit das Schaffen von Wachstum und Beschäftigung in unserem Land ist. Dank der Weiterentwicklung dieses Rechtsrahmens nutzen wir endlich das Potenzial der Daten, die bisher in unseren Krankenhäusern ungenutzt rumliegen. Davon wird die Forschung enorm profitieren, und auch die Therapiemöglichkeiten werden verbessert. Zugleich unterstreicht dieser Schritt, den wir heute gehen, die herausragende Bedeutung eines modernen Rechtsrahmens für die Nutzung von Daten insgesamt und von Gesundheitsdaten im Besonderen. Wir gehen mit diesen Änderungen voran und machen für Schleswig-Holstein daraus einen echten Standortvorteil. (Minister Dirk Schrödter) (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir machen in Schleswig-Holstein zukünftig das möglich, was in anderen europäischen Ländern unter demselben Rechtsrahmen, unter derselben DSGVO möglich ist. Wir beseitigen heute unnötige landesinterne Hürden bei der Nutzung von Daten. Die Novelle des Landeskrankenhausgesetzes beweist, wie ernst es uns mit der umfassenden Verfügbarkeit von Daten ist. Das muss auch Vorbild für andere Bereich sein, wo es Daten von herausragender Bedeutung gibt. Denn Datennutzung bedeutet das Beschleunigen für eine bessere Forschung, mehr Wertschöpfung und eine noch digitalere Verwaltung in unserem Land. Noch eines ist mir wichtig zu betonen: Wir haben in den letzten Jahren ein starkes KI-MED-Ökosystem aufgebaut, das unser starkes Cluster der Gesundheitswirtschaft und Medizin, das wir seit Jahrzehnten entwickelt haben, in herausragender Weise fortentwickelt. Es bietet so die Chance für unseren Digitalstandort, noch höhere Wertschöpfungspotenziale zu heben, die wir vollends aber nur dann ausschöpfen können, wenn wir das Potenzial der Datennutzung weiter verbessern. Wir sehen also mehr Datennutz auf der einen Seite und Wertschöpfung auf der anderen Seite sind zwei gleichberechtigte Seiten ein und derselben Medaille. Eine vorausschauende Form der Datennutzungspolitik – das will ich betonen – ist eine kluge Form von Industriepolitik. Meine sehr geehrten Damen und Herren, deshalb wollen wir die Datensätze in unserem Land heben, die uns dabei helfen, die Lösungen für die großen Herausforderungen unserer Zeit – Energiewende, Klimawende, Mobilitätswende – zu finden. Deshalb kann das, was wir heute mit dem Landeskrankenhausgesetz machen, nur ein erster Schritt sein. Heute gehen wir diesen ersten Schritt; weitere Schritte für noch mehr Datennutz in unserem Land werden folgen. – Herzlichen Dank. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)