Dr. Sabine Sütterlin-Waack

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Lieber Thomas Losse-Müller! Die letzten Jahre haben uns gezeigt: Vieles, was sicher scheint, kann sich von einem Tag auf den anderen ändern. So oder ähnlich kann man auch auf deine Entscheidung aus dem Dezember 2023 blicken, vom Amt des Fraktionsvorsitzenden der SPD-Fraktion zurückzutreten, lieber Thomas. In verschiedenen Positionen, zunächst als Staatssekretär im Finanzministerium, dann als Chef der Staatskanzlei, hast du in den vergangenen Jahren an den Zukunftsthemen unseres Landes gearbeitet. Zuletzt hast du das als Oppositionsführer gemacht. Du hast, was hier gestern angesprochen worden ist, die Regierung kritisiert. Einige Male hast du aber auch mit uns zusammengearbeitet – stets zum Wohl unseres Landes Schleswig-Holstein. Für den Entwurf der Landesentwicklungsstrategie 2030 hast du dich stark gemacht. Dass die Entwicklung unseres Landes eines deiner Herzensthemen war und ist, daran besteht kein Zweifel, und für deine Leistungen in den letzten Jahren gebühren dir unser aller tiefer Respekt und unser ausdrücklicher Dank. (Beifall) Meine Damen und Herren, gleichzeitig möchte ich auch kurz etwas zu einer möglichen Landesentwicklungsstrategie für das Jahr 2040 sagen. Dabei sollten wir die Erkenntnisse aus der Vergangenheit nicht außer Acht lassen. Viele von Ihnen erinnern sich mit Sicherheit an den Entwurf der letzten Landesentwicklungsstrategie. In mehreren Kleinen Anfragen und auch hier im Plenum wurde die Strategie mit einem Planungshorizont bis 2030 intensiv besprochen. Im Ergebnis, wir haben es schon gehört, hatte sich die Jamaikakoalition dann dazu entschieden, die Strategie auch aufgrund veränderter Schwerpunktsetzung als solches nicht weiter zu verfolgen. Meine Damen und Herren, lieber Thomas, dabei wurden die wesentlichen Ergebnisse aus dem Erarbeitungsprozess aber nicht verworfen. Sie haben im Jahr 2021 Eingang in die Fortschreibung des Landesentwicklungsplans gefunden. Dennoch bin ich skeptisch, wenn wir heute über eine Neuauflage einer Landesentwicklungsstrategie bis zum Jahr 2040 sprechen. Allein die Ressourcen, die finanziell und personell für die Erarbeitung einer neuen Strategie gebraucht würden – wir haben eben Zahlen gehört (Ministerin Dr. Sabine Sütterlin-Waack) – stehen, und das möchte ich ganz deutlich sagen, den Einsparbemühungen der Landesregierung deutlich entgegen. Meine Damen und Herren, wir greifen die veränderten Anforderungen für unser Land bereits ganz konkret in mehreren Teilfortschreibungen des Landesentwicklungsplans von 2021 auf. All diese planerischen Anstrengungen erfolgen unter Berücksichtigung der jeweiligen Ressortstrategien und mit der Möglichkeit, weitere Anforderungen der Zukunft aufzugreifen. Auf dem Weg zum klimaneutralen Industrieland sind wir alle gefragt. Mit der Weiterentwicklung des LEP 2021 haben wir einen tragfähigen strategischen und planerischen Rahmen für die weitere Landesentwicklung. Dabei werden auch die Bürgerinnen und Bürger ebenso wir die betroffenen Akteurinnen und Akteure im Land umfangreich beteiligt. Mit dieser Vorgehensweise sind wir für die Zukunft gut aufgestellt. Lassen Sie uns diesen Weg konsequent zu Ende gehen. Dir, lieber Thomas, wünsche ich auf deinem weiteren Weg an dieser Stelle persönlich und beruflich alles Gute. Auch wenn wir bei Weitem nicht bei allen Themen immer übereinstimmten, habe ich dich doch als Impulsgeber und Gestalter kennengelernt. Dabei denke ich besonders an unser intensives Gespräch, das wir bei uns im Haus zum Thema Wohnungsbau hatten. Es besteht wohl kein Zweifel daran, dass du nicht auch in deiner neuen Funktion weiter von dir hören lassen wirst. – Vielen Dank für alles und alles Gute! (Beifall)