Malte Krüger

Herr Habersaat, nun wird es ja Stellungnahmen zu dem Vorschlag geben. Wir sind noch in der ersten Lesung, wir haben noch das Verfahren. Glauben Sie nicht, dass es in einer solchen Stellungnahme von dem Ausschuss Möglichkeiten geben wird, deutlich zu machen, welchen Bewerber man präferiert? – Möglicherweise kann der Ausschuss das deutlich machen. Aber das Ministerium ist ja noch viel weniger als bisher daran gebunden. Bisher war es so, dass der Schulleiter_innenwahlausschuss gewählt und zur Ernennung vorgeschlagen hat. Wenn dann das Ministerium anders entschieden hat, dann war das zumindest ein Thema, und es musste sehr gut begründet werden. In den wenigen Fällen, in denen das passiert ist, war es zum Teil ein öffentlicher Skandal. Nein, künftig wird es nicht so sein. Künftig wird es doch so sein: Es gibt Stellungnahmen, möglicherweise unterschiedliche Stellungnahmen. Am Ende wird das Ministerium sagen: Wir haben uns dieses Mal entschieden, der Stellungnahme der Schülerinnen und Schüler zu folgen, weil es um diese schließlich geht, oder es wird der der Lehrkräfte gefolgt, denn mit denen muss ja gearbeitet werden, oder es wird der des Schulträgers gefolgt, denn dem gehört die Schule ja schließlich. Irgendwem kann das Ministerium folgen. In Wirklichkeit können diese Stellungnahmen aber auch, und das hätten Sie auch unserem Video entnehmen können, in einen Becher gesprochen werden, damit das Ministerium sich das dann später anhört. (Beifall SPD)