Malte Krüger

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Ich versuche einmal, die Lautstärke etwas herunterzuregeln. Auch ich habe in den vergangenen Wochen viele Anrufe und Mails bekommen; zuletzt habe ich gerade in der Pause ein Telefonat geführt. Tatsächlich ist bei vielen Menschen der Eindruck entstanden, dass es beim Schulleiterwahlausschuss einen Demokratieabbau gebe. (Beate Raudies [SPD]: Gibt es auch!) – Dem ist nicht so. (Beate Raudies [SPD]: Doch!) Ich habe mit Interesse gesehen, dass die SPD versucht, ihr Social-Media-Content mit Videos zu bereichern. Ich habe da ein sehr interessantes Video von Sophia Schiebe und Martin Habersaat gesehen. Das habe ich mit Interesse verfolgt. Da ist ein Zitat gefallen, das ich hier erwähnen möchte. Es wird gesagt, momentan sei es so, dass die Schulleiter_innen von einem Schulleiterwahlausschuss gewählt werden. Das ist so, den Schulleiterwahlausschuss gibt es. In § 39 des Schulgesetzes steht: Der Schulleiterwahlausschuss schlägt zur Ernennung vor. (Beate Raudies [SPD]: Genau, ernennen kann er nicht!) Das heißt, das Ministerium kann danach immer noch entscheiden, ob die Ernennung vorgenommen wird. (Christopher Vogt [FDP]: Dann lasst es doch so! – Weitere Zurufe) – Herr Habersaat, es gibt Fälle – das lassen Sie in Ihrem Video weg –, in denen das nicht passiert. (Martin Habersaat [SPD]: Wie oft denn?) – Das müssen Sie nicht mich fragen, sondern das Ministerium; ich kann Ihnen die Zahl nicht nennen. – Wenn Sie mir jetzt diese Frage stellen wollen, kann ich Ihnen schon sagen, dass ich diese Frage nicht beantworten kann; da müssen Sie das Ministerium fragen.