Rixa Kleinschmit

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich, dass wir mit dem Einzelplan 08 des MLLEV auch in diesem Jahr wieder Schwerpunkte setzen und Maßnahmen intensivieren können, die die Land- und Forstwirtschaft, den ländlichen Raum, den Verbraucherschutz und die Zusammenarbeit mit Europa in diesen bewegten Zeiten stärken. Hierbei möchte ich das Kompetenzzentrum für klimaeffiziente Landwirtschaft besonders hervorheben. Bereits im letzten Jahr dienten unterschiedliche Veranstaltungen zum Beispiel zu den Herausforderungen der Niederungen und Moore der Vernetzung und dem Wissenstransfer, um die wichtige Aufgabe des Klimaschutzes in der Landwirtschaft voranzutreiben. Dies und die Forschung in diesem Bereich wollen wir weiter intensivieren, weshalb wir hier mit unserem Haushaltsantrag weitere Mittel zur Verfügung gestellt haben. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ebenfalls zu benennen ist die Bildungsoffensive zur Stärkung der Verbindung zwischen Verbraucherschutz, Landwirtschaft und Ernährung, denn nur wer weiß, wo unsere Lebensmittel herkommen und wie sie erzeugt werden, weiß sie auch zu schätzen. Dies lernt man am besten, wenn man es mit eigenen Augen sehen und mit eigenen Händen anfassen kann. Deswegen wird nun ein Angebotskatalog für Schülerinnen und Schüler ab der 5. Klasse erstellt, und es sollen weitere Betriebe für diese wichtige Bildungsaufgabe gewonnen werden. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Beide Themen fallen in den Bereich der 24 Thesen aus dem Dialogprozess „Zukunft der Landwirtschaft“. Besonders nach den Protesten der letzten Monate ist uns allen sehr bewusst, dass die schwer erarbeiteten Kompromisse, wie es sie auf so verschiedenen Ebenen gibt, nicht in der Schublade verschwinden dürfen. Der Prozess, in dem aus ihnen konkrete Maßnahmen entstehen, hat gerade erst begonnen. Ein weiterer Schwerpunkt wird auf die nachhaltige Bewirtschaftung der Wälder im Norden gelegt. Die 2023 begonnene Waldschutz- und Waldentwicklungsstrategie wird beendet, und hierfür wollen wir einen Grundstein legen. Zwar zeigt der heimische Wald glücklicherweise noch nicht die Schäden, wie wir sie teilweise aus anderen Bundesländern berichtet bekommen, aber auch wir werden die Auswirkungen des Klimawandels auf den heimischen Wald weiter zu spüren bekommen. Daher ist es gut, dass wir diese uns verbleibende Zeit intensiv nutzen. (Rixa Kleinschmit) (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Besondere Bedeutung der Arbeit des MLLEV liegt in diesem Jahr auf dem Themenkomplex Europa, und zwar nicht nur durch den Vorsitz in der Europaministerkonferenz, sondern insbesondere mit Blick auf die anstehenden Europawahlen. Wir wissen alle um die unsicheren Zeiten, in denen wir leben, und kennen die Diskussionen über die Sinnhaftigkeit der Europäischen Union, die in einigen Kreisen auch vor Ausstiegsszenarien nicht haltmachen. Dies muss uns alle wachrütteln, denn ein starkes Europa ist ein Grundpfeiler für unsere Freiheit und unsere Sicherheit. Daher ist der Fokus auf die Europawahl am 9. Juni 2024 insbesondere mit Blick auf die jungen Wähler und Erstwähler ganz klar zu Recht gesetzt. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)