Nelly Waldeck
Ich habe ein bisschen gebraucht, weil ich tatsächlich den genauen Titel heraussuchen wollte, das tut mir leid. Sie sind so stark auf das Thema Sedimentmanagement eingegangen, deswegen wollte ich noch einmal wissen – wir haben ja einen Titel für Sedimentmanagement in den Häfen an der Nordsee; der wurde sogar um 1,8 Millionen Euro erhöht –: Halten Sie diesen Titel für nicht ausreichend? Oder: Was ist die konkrete Kritik daran? – Für welche Maßnahmen ist der denn bestimmt und für welche Häfen? – Der ist für das Sedimentmanagement an den Häfen an der Nordsee bestimmt. Unter anderem am Husumer Hafen bereiten wir das Thema Sedimentmanagement vor, um genau diese Ausbaggerung zu machen, damit die Schiffe da ankommen können. (Zuruf Christopher Vogt [FDP]) – Das ist genau das Thema: Man braucht dafür ein Planfeststellungsverfahren. Deswegen kann man es nicht vom einen auf den anderen Tag machen, das wissen wir wohl alle. Es ist aber in Vorbereitung und wird von dieser Regierung auf den Weg gebracht. (Beifall BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und CDU – Wortmeldung Lars Harms [SSW]) – Wissen Sie was? Das haben ja bereits auch andere Regierungen gekannt. Das muss man nicht so hervorheben, dass die eigene Regierung es jetzt macht. (Zurufe) An der Westküste ist ja der Punkt, dass es nicht nur darum geht, bestimmte Fahrrinnenanpassungen zu machen, die vielleicht einmalig gemacht werden, um dementsprechend die Infrastrukturen und die Zuwegungen auszubauen, sondern es gibt auch ein Management an den nordfriesischen Häfen, bei dem es darum geht, regelmäßig die Verschlickung zu beseitigen. Dementsprechend gab es diesen Titel auch schon im vergangenen Jahr. Ich glaube aber, Frau Waldeck, wir müssen auch einmal darüber sprechen: Geht es um die Unterhaltung der Häfen – also das überhaupt regelmäßig sicherzustellen –, oder geht es um Investitionen in die Zukunft der Hafeninfrastruktur? – Ich sage es deswegen noch einmal: Diesen Gegensatz, den Sie mit Ihren Ansätzen hergestellt haben – für Büsum ist es ja geplant, das haben wir ja auch im Ausschuss beschlossen – –
