Kristina Herbst

Ich danke dem Herrn Berichterstatter. – Gibt es Wortmeldungen zum Bericht? – Das ist nicht der Fall. Wir dürfen nun gemeinsam einen ehemaligen Abgeordneten auf der Tribüne begrüßen. – Herzlich willkommen, Andreas Beran! (Beifall) Bevor wir mit der Aussprache beginnen, möchte ich noch einmal auf den Ablauf dieser heutigen Haushaltsdebatte hinweisen. Die Haushaltsdebatte wird aufgeteilt in eine erste Runde, in der eine Generaldebatte geführt wird, und eine zweite Runde, in der wir auch über die Einzelpläne, zu denen Redezeiten angemeldet wurden, debattieren. In diesem Rahmen können zu den Einzelplänen auch Kurzbeiträge gehalten werden. Jeder oder jedem Abgeordneten steht insgesamt nur ein Kurzbeitrag zu. Sollte die Landesregierung die von ihr angemeldete Redezeit bei der Generaldebatte beziehungsweise bei einem Einzelplan überziehen, steht allen Fraktionen diese verlängerte Redezeit nur zu dem jeweiligen Abschnitt, das heißt, nur im Rahmen der Generaldebatte oder des jeweiligen Einzelplans, zu. – Das ist so weit klar. Gut. Dann eröffne ich die Aussprache. Das Wort für die CDU-Fraktion hat der Fraktionsvorsitzende Tobias Koch.