Nelly Waldeck

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg_innen! Freitag 14 Uhr ist bekanntlich die beliebteste Zeit, um spannende Themen zu diskutieren; man merkt es. Immer mehr Menschen fahren regelmäßig Fahrrad. Was während Corona ein geeignetes Freizeitmittel war, ist immer häufiger das Verkehrsmittel der Wahl zur Arbeit, die Beschäftigung im Urlaub oder auch das Verkehrsmittel zum Einkaufen geworden. Diese Entwicklung ist großartig und vor allem für ein Flächenland wie Schleswig-Holstein ein echter Erfolg der letzten Jahre. (Nelly Waldeck) (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU) Fahrradfahren mindert Stau und Abgase, es ist gesünder, es trägt zu grüneren Städten bei, und auch für unsere Tourismusbranche ist das Fahrrad inzwischen ein relevanter Faktor. Für fast 40 Prozent der Tourist_innen in unserem Land ist die Fahrradinfrastruktur ein wichtiger Grund, Urlaub in SchleswigHolstein zu verbringen. Diesem Trend müssen natürlich auch die verkehrlichen Entwicklungen folgen. Mit „Ab aufs Rad“ haben wir dafür eine der ambitioniertesten Radstrategien, die es auf Landesebene gibt, erstellt. Nicht nur in der Zielsetzung – mit einem Modal Split von 30 Prozent bis 2030 sind wir ganz oben dabei –, sondern auch in den Maßnahmen ist das Programm sehr detailliert und lässt keinen Punkt außer Acht. Die Radstrategie zeigt auch, dass es wahnsinnig viele Verbände und Institutionen bei uns im Land gibt, für die Radverkehr ein echtes Herzensthema ist. Vom Tourismusverband bis zur Landesverkehrswacht oder dem ADFC wurde nicht nur engagiert an der Erstellung der Radstrategie mitgearbeitet, sie verfolgen auch jetzt die konkrete Umsetzung und arbeiten engagiert daran mit, dass jedes Detail der Strategie auch umgesetzt wird. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Man könnte meinen, mit der Strategie seien die wichtigsten Schritte passiert, aber eine Strategie ist natürlich nur das Gerüst, jetzt kommt es auf die Umsetzung an. (Beifall Jasper Balke [BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN] und Dr. Bernd Buchholz [FDP]) Das braucht Kraft, Engagement und Ressourcen. Auf diesem Weg befinden wir uns, um die ambitionierten Ziele aus der Radstrategie Schritt für Schritt umzusetzen. Wir befinden uns auf einem sehr guten Weg. In dieser Legislatur haben wir die Mittel zur Umsetzung der Radstrategie vervierfacht. Das ist ein großer Schritt, den wir trotz schwieriger Haushaltslage nicht zurücknehmen. Ich finde das sehr gut so. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und vereinzelt CDU) Nun gilt es, diese Mittel im Sinne der Fahrradfahrenden einzusetzen. Dafür soll das Radverkehrsnetz aktualisiert werden und eine geeignete Grundlage für ein Bauprogramm bilden. Mit dem LRVN haben wir unter breiter Beteiligung das Fahrradnetz in Schleswig-Holstein aktualisiert, wir haben Lücken identifiziert und Bedarfe für Verbindungen zwischen zentralen Orten erfasst. Genau dieses Wissen soll jetzt in die Umsetzung gehen. Dafür wollen wir ein Bauprogramm erarbeiten und Prioritäten für die künftige Vergabe von Landesmitteln vorgeben. Für den Ausbau braucht es alle Beteiligten. Der LBV spielt eine wichtige Rolle, aber auch die Kommunen wollen wir noch stärker ermutigen, Landesmittel umzusetzen und Radwege schnell zu bauen. Dafür wollen wir die Fördermöglichkeiten weiter überarbeiten und gucken, wie wir Anreize zu noch schnelleren und ambitionierteren Planungen von Radwegen umgestalten können. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Bei aller Geschwindigkeit soll die Qualität aber nicht auf der Strecke bleiben. Seit August 2023 sind die bundesweiten Empfehlungen für Radverkehrsanlagen in Schleswig-Holstein Voraussetzung für die Förderung von Stadt und Land und Maßnahmen nach GVFG. Genau den Schritt wollen wir auch für unsere Landesmittel machen und das Bauprogramm auf der Grundlage von noch zu erarbeitenden Qualitätsstandards auf den Weg bringen. Wir haben viel zu tun, wir wollen die Radwege im Land ausbauen, und das ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg. – Vielen Dank. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und vereinzelt CDU)