Thomas Jepsen

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ein Landesweites Radverkehrsnetz gibt es in Schleswig-Holstein seit 2004. Es wurde schon einmal fortgeschrieben und um Schulradwege aktualisiert. Jetzt wird das LRVN nicht einfach fortgeschrieben, sondern neu konzipiert. Eine Neukonzeption des Landesweiten Radverkehrsnetzes ist auch notwendig. Schließlich werden mit zunehmender Verbreitung von E-Bikes, steigender Zahl von Lastenfahrrädern und zunehmender Bedeutung des Fahrradtourismus neue Anforderungen an die Fahrradinfrastruktur gestellt. Die Weiterentwicklung des LRVN wird in der Radstrategie als Schlüsselmaßnahme mit Priorität 1 im konzeptionellen Handlungsfeld bezeichnet, weil das Verkehrsnetz die wesentliche Grundlage für den Ausbau der Wegeinfrastruktur darstellt. (Unruhe) (Thomas Jepsen) Die infrastrukturellen Qualitätsansprüche planen wir, und das LRVN ist dazu das maßgebliche Instrument. Bei Erstellung des Landesweiten Radverkehrsnetzes wurden nicht nur der Nationale Radverkehrsplan, sondern insbesondere auch die Radverkehrskonzepte von Kreisen und kreisfreien Städten berücksichtigt. Wir haben also ein baulastträgerübergreifendes Radverkehrsnetz mit detailliertem Blick auf alle klassifizierten Straßen, ergänzt um die touristischen Radfernwege und neu auch mit den geplanten Radschnellverbindungen. Wesentlich an der Neukonzeption des LRVN ist aber insbesondere auch eine Aufteilung in Netzebenen. Daran wird deutlich, dass wir priorisieren. Das wird auch unabhängig von einer Baulastträgerschaft gemacht, also unabhängig davon, ob es sich um einen straßenbegleitenden Radweg an einer Bundes-, Landes- oder Kreisstraße handelt. (Anhaltende Unruhe – Glocke Präsidentin) Den Kreisen und kreisfreien Städten geben wir mit dem LRVN ein weiteres Planungsinstrument an die Hand, und darüber hinaus wird das LRVN zur Steuerung als ein angemessenes, zu berücksichtigendes Kriterium bei den Förderprogrammen des Landes eingeführt werden. Für die Radwege an den Landesstraßen schaffen wir mit dem LRVN auch eine Basis für die landeseigenen Infrastrukturmaßnahmen. Es ist Entscheidungshilfe für Sanierung und Ausbau sowie Entscheidungsgrundlage für den Neubau von Radverkehrsanlagen. Jetzt geht es aufbauend auf dem LRVN darum, eine Prioritätenmatrix für ein Bauprogramm zu erstellen, damit auch der LBV seine Baumaßnahmen ausrichten kann. Die Kriterien der Radstrategie – Verkehrspotenziale, Verkehrssicherheit und Radtourismus – werden dabei wesentlich sein. Mit rund zwei Drittel Radwegen an Landesstraßen haben wir den Spitzenwert in der Republik, und es gilt vorrangig, diese Infrastruktur in einen guten Ausbauzustand zu bringen und zu halten. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zuruf Dr. Bernd Buchholz [FDP]) Dabei wollen wir einheitliche Standards erreichen, und dazu sollen insbesondere für Lückenschlüsse die Empfehlungen für Radverkehrsanlagen, die ERA, berücksichtigt werden. Das Landesweite Radverkehrsnetz soll nicht statisch bleiben. Ausbauzustand und Trassenführung sollen allen Baulastträgern als flexibles und stets aktuelles Instrument der Programmplanung zur Verfügung stehen. Dazu brauchen wir ein digitales Radverkehrsinformationssystem, also interaktiv und dynamisch, analog zur Straßeninformationsdatenbank des LBV.SH, wobei auch die Kommunen für ihre Strecken Bearbeitungsmöglichkeiten bekommen sollen. Bei aller Steuerung über das Radverkehrsnetz und einem Bauprogramm mit digitalem Infrastrukturinformationssystem brauchen wir auch ein darauf abgestimmtes Gesamtkonzept der verschiedenen Finanzierungs- und Fördermittel: IMPULS, das Programm „Ab aufs Rad“, GVFG-Mittel, Radwege an Landesstraßen, Radwege an Bundesstraßen, das Programm „Stadt und Land“ und das Programm für die Radschnellwege. Wenn man all diese Finanzierungsquellen zusammenrechnet, dann stehen für dieses Jahr in Schleswig-Holstein insgesamt etwa 38 Millionen Euro für Radverkehrsinfrastrukturmaßnahmen mit Bezug zum LRVN zur Verfügung. Das ist enorm viel, so viel wie nie zuvor. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Dafür bekommen wir mit dem landesweiten Radverkehrsnetz ein maßgebliches Planungsinstrument, das jetzt mit einem Bauprogramm konkretisiert und mit einem digitalen Informationssystem flexibilisiert werden soll. – Vielen Dank. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)