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Malte Krüger

GRÜNE 23.02.2024 Sitzungen 20/53

Herr Habersaat, ich glaube, dass es dem Thema nicht angemessen ist, dass wir uns da jetzt streiten, sondern dass unser Anspruch ist, dass wir bei diesem Thema vorankommen, dass wir uns die Punkte des Positionspapiers genau anschauen. Ich dachte, ich hätte das in meiner Rede getan; ich habe sogar aus dem Positionspapier zitiert. Natürlich gucken wir uns das sehr genau an, und ich hoffe, dass wir im Ausschuss gemeinsam weiterschauen, wie wir die Situation an unseren Schulen verbessern können. (Unruhe) – Das nehme ich erst einmal zur Kenntnis. Ich hoffe stark, dass Sie das tatsächlich tun. Dem Haushaltsentwurf der Landesregierung ist nicht anzusehen, dass Sie in diesem Bereich neue Dinge entwickeln oder die Punkte verstärkt aufgreifen wollen, aber es kommen ja noch die Nachschiebeliste und die Fraktionsanträge, und natürlich haben wir auch noch Bildungsausschusssitzungen, in denen wir darüber sprechen können. Es werden Maßnahmen gefordert, über die wir sprechen sollten. Wie schaffen wir es, sich überfordert fühlende Lehrkräfte zu entlasten, um Raum für Pädagogik zu schaffen? Wie schaffen wir es, Schulleitungen von Verwaltungsaufgaben zu entlasten, und zwar an mehr als fünf Standorten über einen Probezeitraum von drei Jahren hinaus? (Beifall SPD) Wann reden wir einmal über einen Schlüssel für Schulsozialarbeit und Schulpsychologen? Bevor ich den Brief gelesen habe, wusste ich das noch gar nicht: Wie ist es mit den Stundenzuweisungen der Kreisfachberatung für schulische Erziehungshilfe? Mich hat noch gar nicht erreicht, dass in dem Bereich gekürzt worden ist. Auch darüber sollten wir uns im Ausschuss unterhalten, wenn Sie das hier nicht tun wollen. Ich bleibe dabei, es wäre ein Leichtes gewesen, dem Berichtsantrag zuzustimmen. Auch in der Schulkultur muss viel passieren; da sind wir wieder bei der „Schule ohne Bauchschmerzen“. Immerhin haben wir hier den Konsens, dass noch viel Arbeit vor uns liegt. – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit. (Beifall SPD, Dr. Heiner Garg [FDP] und Sybilla Nitsch [SSW])

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