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Beate Raudies

SPD 23.02.2024 Sitzungen 20/53

Vielen Dank Herr Kollege. – Der Kollege Habersaat hat eben in seiner Rede die Menschenrechtskonvention angeführt und darauf hingewiesen, für wen die gilt. Er hat dann (Werner Kalinka [CDU]: Bravo! Sehr gut! – Zuruf Martin Balasus [CDU]) die einzelnen Konventionen aufgezählt und polemisch gesagt, auch Frauen, auch Kinder, auch Menschen mit Behinderung hätten Rechte. Das war polemisch, dass er das gesagt hat; man musste das extra noch einmal anführen. Lieber Herr Kollege Pender, mich stört an Ihrer Rede seit fünf Minuten, dass Sie eine dieser Konventionen immer außen vorlassen, weil Sie nur von Schülern sprechen. Reden wir auch mal von Schülerinnen und Schülern. (Zurufe CDU) – Das ist so typisch! Das ist so typisch! Wir bemühen uns um eine geschlechtergerechte Sprache. Lieber Kollege, wenn Sie dieser Vorwurf so getroffen hat, dann bitte ich Sie, auch in Ihren Reden auf eine geschlechtergerechte Sprache zu achten. (Dagmar Hildebrand [CDU]: Wenn es sonst nichts zu kritisieren gibt, dann bitte! – Werner Kalinka [CDU]: Kein Wunder, dass Sie bei zehn Prozent stehen!) – Da sage ich vielen herzlichen Dank für die Herausstellung des polemischen Beitrags von Herrn Habersaat. Ich gelobe Besserung, dass ich „Schüler und Schülerinnen“ verwenden werde, Frau Raudies. Ich habe eine ältere Schwester, die sich auch angesprochen fühlen soll. – Vielen Dank. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Kommen wir zurück zum Thema. Denn eines der herausragenden Projekte – das wurde von unserer Ministerin Frau Prien auch genannt – ist das Projekt StaFF mit der Universität Köln, 2021 angestoßen, auch wieder herausragend und ein Alleinstellungsmerkmal für unser Bundesland Schleswig-Holstein, denn in Zusammenarbeit mit der Universität Köln haben wir uns dafür eingesetzt – ich danke Ministerin Prien dafür ausdrücklich –, dass wir hier den Weg gefunden haben, Pionierarbeit zu leisten, indem wir Standards zur Feststellung sonderpädagogischer Förderbedarfe entwickeln. Das ist eine Pionierarbeit. Das ist ein Beitrag für die gesamte Bundesrepublik, denn das Gutachten, in dem der Förderbedarf festgestellt wird, bestimmt, welcher Förderschwerpunkt diesem Kind später zugutekommt. Hier leisten wir erneut Arbeit, die konkret umgesetzt wird. Wertgeschätzte Kolleginnen und Kollegen, Sie sehen also: Die inklusive Bildung befindet sich in Schleswig-Holstein in fortlaufendem Prozess und (Patrick Pender) entwickelt sich stetig weiter. Ich war in Vorbereitung der Beratung dieses Antrags auch noch bei mir in Norderstedt. Das ist so üblich. Da habe ich diesen Antrag mit den neun Punkten vorgestellt. Der wurde sehr wohlwollend aufgenommen, denn es sind konkrete inhaltliche Aspekte, die vor Ort für Entlastung sorgen werden. Allein die Koordinationsstelle, die genannt ist, die Ihrem Alternativantrag überhaupt nicht vorkommt, wird im Schulalltag enorme Hilfe schaffen. Die Kollegen Dagmar Hildebrand, Anette Röttger und Dr. Hermann Junghans sind auch da: Die Lübecker Pool-Lösung wird begrüßend aufgenommen. Die Pool-Lösung wird auch von anderen Schulen gewünscht. Die Pool-Lösung haben wir auch in unserem Antrag. Also sind die im Bericht vorgeschlagenen Maßnahmen in unserem Neun-Punkte-Plan niedergelegt und festgehalten, und wir als CDUFraktion und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen diese Arbeit in der sonderpädagogischen Schwerpunktarbeit weiter ausgestalten. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ich komme zum Schluss. Wir sehen Inklusion in unseren Schulen als eine verbindende Kraft für unsere Gesellschaft, die wir weiter stärken wollen. (Vereinzelter Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Nehmen Sie gerne am nächsten Runden Tisch zur Inklusion an Schulen am 29. Mai 2024 teil. Lassen Sie uns die Ideen verbinden und mit dem eingebrachten Antrag die bestmöglichen Chancen für unsere Schüler im Land ermöglichen. – Vielen Dank. (Anhaltender Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

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