Martin Balasus

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich fange einmal mit etwas Positivem an. Ich finde es schön, dass es heute so persönlich ist. Die eine geht gern ins Fußballstadion, und der andere kommt aus Dortmund. Das habe ich heute mitgenommen. (Beate Raudies [SPD]: Ja!) Interessant finde ich, wenn wir alle dasselbe Gutachten lesen, dass daraus aber so unterschiedliche Schlüsse gezogen werden. Meine Wahrnehmung ist – ich glaube, das ist die richtige –: Wir sind in Schleswig-Holstein auf dem richtigen Weg, und das bescheinigt uns das Wissenschaftsgutachten. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zuruf Sophia Schiebe [SPD]) Unsere Hochschulen und Forschungseinrichtungen sind Treiber der Innovation. – Sie können ruhig klatschen. (Unruhe SPD) Auch das finanzielle Engagement des Landes wird gelobt. Also, die Stoßrichtung, die die Opposition hier an den Tag legt – wie überraschend –: Mehr Geld, mehr Geld, mehr Geld! Das kenne ich aus der letzten Landtagstagungen. „Schulden für alles“ ist die Strategie. (Birte Pauls [SPD]: Das hat niemand gesagt!) Dass Sie sich hier so daran hochziehen, ist einfach lächerlich – lächerlich in Anbetracht der Aufwüchse im Forschungs- und im Wissenschaftsbereich. Wir reden hier über ein Haushaltsvolumen von 1 Milliarde Euro für 2024. Das sind 20 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. Natürlich, es geht immer mehr – das ist ganz klar –, aber im Himmel ist leider nicht Jahrmarkt. Wir setzen auf seriöse Haushaltspolitik und haben hier eindeutig einen Schwerpunkt gesetzt. Überhaupt, vorhin hieß es ja: Frau Zweig spreche hier von Populismus. (Zuruf Beate Raudies [SPD]) Ich muss Frau Zweig da völlig recht geben. Ich bin höchst irritiert über das, was ich letzte Woche (Martin Balasus) im Bildungsausschuss und vorher auch in der Presselandschaft erlebt habe. Die Einlassungen der Opposition rund um die missglückte Exzellenzbewerbung und die Präsidentschaft der CAU finde ich wirklich höchst irritierend. (Beate Raudies [SPD]: Dass wir es wagen, den Mund aufzumachen! Unglaublich!) Um beim Fußball zu bleiben, könnte man sagen: Halten Sie bitte den Ball flach, Sie schießen über das Ziel hinaus! Aber wer in Pressemitteilungen so etwas schreibt wie: „Prien bringt … Hochschulstandort in Gefahr“ – einmal ganz ehrlich, Leute –, der gefährdet einerseits den Ruf der Hochschullandschaft in Schleswig-Holstein, (Beate Raudies [SPD]: Ja, ja, ja!) und andererseits ist das billiger, plumper Populismus. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Unruhe SPD) Warum? – Na, ganz klar, weil bei uns das Prinzip der Hochschulautonomie gilt, einst – man merkt es heute auch noch – ein hehres Ziel, eine Grundlage der FDP-Politik. Also bedeutet das bei uns: Weder Forschungsfragen noch Ausarbeitung der Exzellenzthemen können von außen vorgegeben werden. Das wollen wir auch überhaupt nicht.