Thomas Losse-Müller

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin in den 70er-Jahren im Ruhrgebiet geboren. Es war wirklich so: Wenn es dann mal nicht so schön war, ein bisschen sehr grau und laut und der Strukturwandel hart, dann haben wir – fast jede Nachbar_in, fast jedes Familienmitglied von mir – gesagt – ich zitiere mit Erlaubnis der Präsidentin –: „Woanders is auch scheiße!“ (Heiterkeit – Beifall Martin Habersaat [SPD]) Aber liebe Koalition, liebe Frau Ministerin Prien, „Woanders is auch scheiße“ ist keine gute Politik, wirklich nicht. Das haben wir in Dortmund gezeigt. Nachdem dort die Hochöfen abgebaut und die Kohlebergwerke geschlossen worden sind, gab es einen Plan, eine Strategie des Landes und der Kommunen, um die Städte und die Region wieder aufzubauen, und zwar mit der Wissenschaft. Dafür gab es eine Strategie. Diese Strategie war erfolgreich. Heute arbeiten mehr Leute in Dortmund in wissenschaftsbasierten Arbeitsplätzen und Jobs als vorher in der Kohle. Nur: Dafür gab es eben eine Landesregierung, eine Bezirksregierung und eine Stadt, die das wollten und gemacht haben. Frau Prien, das Gutachten des Wissenschaftsrates ist eine Klatsche, eine echte Klatsche! Da steht nicht nur drin, dass es keine Strategie gibt, da steht drin, dass das Wissenschaftssystem, dass das Land nicht strategiefähig ist, (Martin Balasus [CDU]: Totaler Unsinn! Lesen hilft!) (Thomas Losse-Müller) dass noch nicht einmal die Strukturen dafür da sind, sich zu überlegen, wie es besser gehen kann. Das ist Ihre Verantwortung! Ganz ehrlich: Sich hier hinzustellen, auf die Hochschulautonomie zu verweisen und zu sagen, die verlorenen Exzellenzcluster seien nicht Ihre Verantwortung, ist falsch. Schauen Sie sich doch einmal Ihre Kolleginnen und Kollegen in anderen Ländern an! Glauben Sie wirklich, es gibt eine Universität da draußen, die ein Exzellenzcluster gewonnen hat, wo die Landesregierung, die Wissenschaftsminister sich nicht hingestellt und gesagt hätten: Das ist auch mein Projekt? (Ministerin Karin Prien: Hallo?) Deswegen ist auch das Ihre Klatsche. Ich will nur einen Satz aus dem Gutachten zitieren: „Der Wissenschaftsrat empfiehlt …, eine … Gesamtstrategie zu erarbeiten, in die wissenschaftliche Entwicklungen und gesellschaftliche Erfordernisse ebenso einbezogen werden wie Bedarfsentwicklungen am Arbeitsmarkt und die Nachfrage von Studieninteressierten aus dem Ausland.“ Das heißt, wir haben das alles gerade nicht. Wir machen keine Wissenschaftspolitik, die am Arbeitsmarkt orientiert wäre, die an den gesellschaftlichen Interessen orientiert wäre, die dafür sorgt, dass nicht nur Kinder des Landes an unseren Universitäten gern studieren, sondern dass Menschen von außen kommen, uns helfen, ein Land aufzubauen, das divers ist, das Ideen hat, das verbunden ist mit dem Rest der Welt. Das sind alles Leistungen, die die Landesregierung liefern muss. Das sind Dinge, die die Wissenschaftsministerin leisten muss, die ihre Verwaltung leisten muss. Wir können uns jetzt nicht hinstellen und sagen: Wir warten mal ab! Wir reden mit eine paar Leuten. „Woanders is auch scheiße“. – Das ist ein echter, echter Weckruf, den Sie hören müssen und wo man jetzt zügig herangehen muss.