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Malte Krüger

GRÜNE 21.02.2024 Sitzungen 20/51

Sehr geehrte Frau Präsidentin! 688 Seiten umfasst das Gutachten des Wissenschaftsrats. Da hoffe ich erst einmal, dass sich die hochschulpolitischen Sprecher das nicht ausgedruckt haben, denn wir hier in Schleswig-Holstein haben im Bundesvergleich nicht den größten Waldbestand. Aber ich sehe hier auch niemanden, der es getan hat. (Zurufe SPD: Wir haben es jedenfalls nicht getan!) – Das ist gut. Die Wälder in Schleswig-Holstein danken es Ihnen. Vielen Dank für den Bericht, Frau Ministerin. Ich denke, mit diesem Gutachten hat der Wissenschaftsstandort Schleswig-Holstein einen echten Meilenstein erreicht, weil sich ernsthaft mit den Stärken und Schwächen unseres Hochschulstandortes auseinandergesetzt wurde. Zu Beginn meiner Rede möchte ich zunächst den Wissenschaftler_innen, den Studierenden und allen Beschäftigten an den Universitäten für ihre Arbeit danken. Wir wissen, dass es Herausforderungen an den Hochschulen gibt. Mit diesem Gutachten soll geschaut werden, wie der Wissenschaftsstandort zukunftsgerecht und nachhaltig aufgestellt werden kann. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU) Das passt auch gut zu einem Zitat, das ich in den Tiefen des Landtagsarchives gefunden habe – jetzt ist leider der Ministerpräsident nicht da –: „Man hätte in der Vergangenheit viel früher – auch im Bildungsbereich – darauf achten sollen, dass man zu verbesserten Strukturen kommt, die günstiger sind und viel zielgerichteter dafür Sorge tragen müssen …“ Da ist ein Zitat von Daniel Günther aus dem Jahr 2010. Damals war er noch hochschulpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion. Das, war er da gesagt hat, gilt natürlich weiterhin, auch 14 Jahre später ist es richtig. (Zurufe Beate Raudies [SPD]) Daher ist es richtig, eine externe Beratung für die Struktur des Wissenschaftsstandortes zu holen. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU) Bei aller Seriosität, die wir bei diesem Thema brauchen – Frau Schiebe, Herr Habersaat hat es auch getan –, in Ihrer Pressemitteilung haben Sie es großspurig verkündet: Wir lassen nicht mehr zu, dass die seit Dezember beantragte Debatte zum Wissenschaftsratsgutachten immer weiter verschoben wird. (Thomas Hölck [SPD]: So ist das!) Wenn ich es richtig in Erinnerung habe, wurde das gemeinsam im Ältestenrat entschieden. Jetzt aber so zu tun, als ob die Koalition einen Bericht verschleppen würde, ist wieder einmal ein Schluss ins Dunkle. Wir haben gestern ja schon gelesen, wie schlecht die SPD momentan aus der Hüfte schießt. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU)

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