Sophia Schiebe
Sehr geehrte Landtagspräsidentin! Liebe Kolleg_innen! Bei uns gab es in diesem Jahr noch keine Woche ohne Betreuungsausfall. Gerade erfahren wir, dass die Gruppe meines Sohnes nächste Woche wieder für einen Tag zu bleiben muss. Es ist wirklich frustrierend, und man ist schon fast froh, wenn man wenigstens ein paar Tage Vorlauf hat, um alle Termine umzuplanen, aber es ist echt zermürbend. Auch für die Kinder gibt es keine Kontinuität. – Im Zusammenhang mit solchen Aussagen fällt in den vergangenen Wochen immer wieder ein Begriff: Verlässlichkeit. Wir wissen, dass verlässliche Kontinuität in Kitas entscheidend für das Wohlergehen und die Entwicklung unserer Kinder sowie für die Zufriedenheit der Eltern ist. Dies bedeutet, dass die Kita dauerhaft eine stabile und beständige Umgebung bietet, in der Kinder sich sicher fühlen und Vertrauen aufbauen können. Kontinuität beim Personal ermöglicht es den Kindern, enge Bindungen zu ihren Betreuer_innen aufzubauen und sich wohlzufühlen. Dies schafft ein Gefühl von Sicherheit und Geborgenheit, das für die emotionale Entwicklung der Kinder von entscheidender Bedeutung ist. Doch die Ergebnisse der Kitaevaluation zeigen, dass diese Verlässlichkeit aktuell nicht gegeben ist. Allein über 15.000 Kinder in Schleswig-Holstein warten derzeit auf einen Kitaplatz. Wenn die Eltern dann einen der heiß begehrten Betreuungsplätze ergattert haben, stehen sie meistens vor Herausforderungen wie in meinem Zitat beschrieben. Kitas sind über mehrere Tage zu, Kinder müssen früher abgeholt oder es müssen Gruppen zusammengelegt werden. Das ist nicht nur fatal für die Entwicklung unserer Kinder, sondern stellt die Familie im Ganzen vor emotionale, organisatorische und finanzielle Herausforderungen. Es darf jetzt nicht passieren, dass aufgrund finanzieller Lücken Träger vor der Entscheidung stehen, Kitas schließen zu müssen, weil schlicht und ergreifend die Finanzierung nicht ausreicht. Jeder einzelne Platz der zu den bereits fehlenden 15.000 hinzukäme, wäre eine Katastrophe. (Beifall SPD) Bereits jetzt melden sich vermehrt Kitas – beispielsweise bei den Trägern der LAG der Wohlfahrtsverbände –, die vor der Frage stehen, ob sie ihre Einrichtung noch länger aufrechterhalten können oder ob sie sie in absehbarer Zeit schließen müssen. Daher bereitet die LAG bereits jetzt konkrete Informationsangebote vor, um diesen Einrichtungen auch im Falle einer nicht mehr abwendbaren Insolvenz beratend zur Seite zu stehen. Was für ein fatales Signal, liebe Kolleginnen und Kollegen! (Beifall SPD) Es muss mehr Geld ins System, und zwar sofort. Auch die Kommunen fühlen sich finanziell überfordert. Die veranschlagten Mittel im Standard-Qualitäts-Kosten-Modell sind nicht auskömmlich. Es fehlen in dem sogenannten SQKM beispielsweise bei den Personalkosten das Weihnachtsgeld, der Arbeitgeberanteil für Zusatzversorgung oder leistungsorientierte Bezahlungen. Zudem bedarf es erhöhter Aufwendungen für die Einstellung von Erzieher_innen statt sozialpädagogischer Assistenzen als weitere Kräfte in den Kitas mit mehr als einer Gruppe, da der Fachkräftemarkt kaum noch sozialpädagogische Assistenzen hergibt. Bei den Gemeinkosten, den Sachkosten und den Raumkosten fehlt es darüber hinaus jeweils an einer fundierten Herleitung der Fördersätze und einer dynamischen Berücksichtigung von steigenden Kosten aufgrund von Inflation oder Ähnlichem. Doch nicht nur die Kosten bringen die Verlässlichkeit unserer Kitas ins Wanken. Uns fehlen Fachkräfte. Wir brauchen jetzt dringend eine echte Fachkräfteinitiative – das muss ich leider wieder sagen. Wir brauchen jetzt dringend ein Monitoring, das uns darüber Aufschluss gibt, wie viele Fachkräfte im Land überhaupt fehlen und wie viele Lehrkräfte wir brauchen, um unsere angehenden sozialpädagogischen Assistent_innen und Erzieher_innen überhaupt auszubilden. Nachrichten über PiA-Klassen, die nicht starten können, weil Lehrkräfte fehlen, dürfen nicht mehr Teil unseres Pressespiegels sein. (Beifall SPD, FDP und SSW) Zudem muss die Ausbildung endlich vergütet und der Quereinstieg für Erzieher_innen muss auf eine fundierte Basis gestellt werden. Auch Möglichkeiten zu Teilzeitausbildungen müssen endlich auf den Weg gebracht werden. Einige Eltern sind schon auf mich zugekommen und haben mir berichtet, dass sie gern eine pädagogische Ausbildung angingen, sie das aber aufgrund familiärer Belastung nicht in Vollzeit schaffen würden. (Sophia Schiebe) Ein Viertel unserer pädagogischen Fachkräfte verlässt unsere Kitas bereits nach fünf Jahren wieder, häufig aus Überforderung und weil sie sich alleingelassen fühlen. Helfende Hände gibt es nur, wenn der Fachkraft-Kind-Schlüssel abgesenkt ist. Wir brauchen, wenn, dann aber für alle Kitas Helfende Hände, und zwar Helfende Hände, die wir nicht alleinlassen und zumindest in den Bereichen Kinderrechte und Kinderschutz fortbilden, damit sie sich im Alltag sicherer fühlen und unsere Kinder weiterhin schlicht und ergreifend gut aufgehoben sind. Wir müssen auch dafür sorgen, dass die Zeit, die die Helfenden Hände in unseren Kitas tätig sind, zumindest teilweise anrechenbar ist. Nur mit einem vereinfachten Einstieg schaffen wir langfristig einen Anreiz, dass aus Helfenden Händen hoffentlich irgendwann einmal Fachkräfte werden. Viele Fachkräfte erhoffen sich, dass mit der Evaluation des Kindertagesstättengesetzes endlich Anpassungen erfolgen, die ihren Alltag wirklich entlasten: mehr Verfügungszeit für Vor- und Nachbereitung des Kitaalltags oder für Elterngespräche, Anrechnung von Hauswirtschaftspersonen im Standard-Qualitäts-Kosten-Modell oder mehr Ausfalltage. Zudem muss die Bürokratie abgebaut und nicht aufgebaut werden. § 35, also die Möglichkeit an Rückforderungen, beispielsweise aufgrund von Nichteinhaltung des Betreuungsschlüssels, blieb trotz mehrerer dringlichen Hinweise seitens der Kitaträger mit ein paar Ausnahmen bestehen. Die Kitaleitungen dürfen also weiterhin fleißig Listen ausfüllen, anstatt sich mit Konzeptionen und der Führung ihrer Mitarbeiter_innen auseinanderzusetzen. Darüber hinaus haben die regierungstragenden Fraktionen im letzten Jahr veranlasst, dass die Kitas noch weitere Berichte verfassen und dem Sozialministerium vorlegen müssen. Eine Minimierung der Arbeitsbelastung sieht deutlich anders aus. Die Kindertagespflege ist ein wichtiger Bestandteil frühkindlicher Bildung, und sie hat derzeit die Aufgabe, die fehlenden Kitaplätze in unserem Land zu kompensieren. Die rasant gestiegenen Kosten in vielen Bereichen stellen für die Kindertagespflegepersonen eine enorme finanzielle Belastung dar. Kindertagespflegepersonen berichten, dass im Vergleich zu den Vorjahren Mehrkosten von bis zu 500 Euro im Monat anfallen. Grund für die gestiegenen Kosten der vergangenen Jahre und Monate sind die Kosten für Heizung, Lebensmittel und Miete. Das Land hatte im vergangenen Jahr wegen der gestiegenen Preise dem Tagespflegepersonal einen Sachkostenzuschuss von acht Cent pro Kind und Stunde bewilligt. Dieser Zuschuss ist allerdings ausgelaufen. Es braucht also auch hier eine reale Erhöhung. Den Verlust von weiteren Kindertagespflegepersonen können wir uns angesichts der vielen noch fehlenden Betreuungsplätze nicht leisten. Hört man den Landesverbänden der Kindertagespflege zu, gibt es aufgrund der schlechten Rahmenbedingungen eine hohe Fluktuation. Dies kann nicht im Sinne der Entwicklung unserer Kinder sein, denn sie brauchen eine verlässliche Bindung zu ihren Betreuer_innen. (Beifall SPD und SSW) Was machen unsere Eltern eigentlich, wenn die Verlässlichkeit nicht gegeben ist? Sie versuchen, Freund_innen und Familie einzuspannen, arbeiten nachts, um die fehlende Arbeit nachzuholen, oder sind gezwungen, in Teilzeit arbeiten zu gehen oder ihren Job komplett zu verlassen. Die Landesregierung wollte einmal das familienfreundlichste Land werden. Ich glaube, so ein Land sieht einfach anders aus. (Beifall SPD) Was bedeutet dies für unsere Volkswirtschaft und unsere Wirtschaft? Jedes Elternteil, das aufgrund der unzuverlässigen Betreuung in den Kitas gezwungen ist, seine oder ihre Stunden zu reduzieren, fehlt uns an anderen wichtigen Stellen. Sie fehlen uns in den Schulen, der Verwaltung, im Gesundheitssektor und in der Wirtschaft. Für die Eltern bedeutet, in Teilzeit zu arbeiten oder ihren Job aufzugeben, vor allem eines: weniger Geld im Portemonnaie. Hinzu kommen steigende Kosten durch die Inflation. Wenn jetzt noch der Beitragsdeckel für die Kitas angehoben würde, wäre das der SuperGAU. Wir müssen uns dann nicht mehr wundern, wenn aufgrund solcher Vorzeichen die Geburtenrate in Deutschland nicht weiter ansteigt. Es muss jetzt mehr Geld ins System. Die Finanzierungslücke im dreistelligen Millionenbereich darf nicht zulasten der Eltern geschlossen werden. Auch negative Konsequenzen für die Qualität in den Einrichtungen dürfen damit nicht einhergehen. Wer jetzt bei der Betreuung unserer Kinder spart, spart an der falschen Stelle. (Beifall SPD und Christian Dirschauer [SSW]) Wir erwarten, dass in der Nachschiebeliste ein deutliches Signal in diese Richtung gegeben wird und Änderungen im Kindertagesstättengesetz, die dieses System endlich stärken, vorgenommen werden. (Sophia Schiebe) Liebe Landesregierung, Sie sind es den Kommunen, den Kitas und unseren Familien schuldig. (Beifall SPD, FDP und SSW)
