Nelly Waldeck

Ich habe gerade die Drucksachennummer der Kleinen Anfrage nicht parat, aber ist Ihnen die Kleine Anfrage über die Verausgabung der Bund- und Ländermittel zum Radverkehr bekannt? Das ist der größte Topf, aus dem wir Bundesmittel für unsere Radinfrastruktur im Land verausgaben können. Die können wir natürlich auch nur für Radwege vergeben, die schon geplant sind. Das heißt, wenn man Ideen für Radschnellwege hat, die (Sybilla Nitsch) im nördlichen Teil des Landes liegen, aber noch nicht geplant sind, dann müsste man die erst einmal planen, damit sie dann auch finanziert werden können aus dem Topf Bund, dem Sonderprogramm „Stadt und Land“, der ja komplett verausgabt ist. – Die Anfrage ist mir bekannt. Ich kann aus ihr jetzt nicht zitieren, das gebe ich ehrlich zu. Aber es ist immer die Frage, was zuerst war: die Henne oder das Ei? Die Sache ist: Wenn ich gar keine Aussicht darauf habe, diese Mittel zu bekommen, und auch gar nicht die Planungskapazitäten in den Verkehrsbehörden auf kommunaler Ebene habe, ist die Frage, welche Unterstützung mir das Land gibt, um diese Strecken zu planen. Vor den Herausforderungen stehen viele bei uns im Land, weil sie zum Beispiel nicht in die Metropolregion eingebunden sind und dementsprechend diese Vorplanungen aus eigener Kraft erbringen müssen und dann noch vor dem Dilemma stehen, dass das Land ihnen da nicht wirklich unter die Arme greifen kann. (Beifall SSW)