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Eka von Kalben

24.01.2024 Sitzungen 20/48

Nun liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Ich schließe diese, wenn ich das so kommentieren darf, wirklich sehr würdevolle Beratung. Vielen Dank, dass Sie sich alle so gut konzentriert haben. Ich glaube, das war dem Thema angemessen. Es ist beantragt worden, den Bericht der Landesregierung, Drucksache 20/1771, an den Sozialausschuss zu überweisen. Wer so beschließen will, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Stimmenthaltungen? – Das ist einstimmig so beschlossen. Ich rufe Tagesordnungspunkt 23 auf: DaZ braucht gute Konzepte statt schwarz-grüner Einsparungen Antrag der Fraktionen von SPD und SSW Drucksache 20/1777 (neu) Wird das Wort zur Begründung gewünscht? – Das ist nicht der Fall. (Vizepräsidentin Eka von Kalben) Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat der Abgeordnete Martin Habersaat von der SPD.

Protokoll ↗