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Dr. Kai Dolgner

SPD 14.12.2023 Sitzungen 20/46

Herr Kollege Balasus, habe ich das dieses Mal richtig gesagt? – Ja, das ist ein guter Anfang. Ich frage durchaus nach. Gerade Menschen mit anderen Hintergründen passiert es häufig, dass sie falsch angesprochen werden. – Wir beide haben wahrscheinlich ein bisschen den Hang zur Bildung, beziehungsweise zur historischen Bildung. Deshalb: Dass es unter der SPD keinen Schulbaufonds gab, ist schlicht falsch. Den gab es mehr als ein Jahrzehnt lang, und er ist erst im Zuge der FAGReform in die Masse eingegangen, weil die Kommunen sich nicht darauf einigen konnten, ob er in der Masse sein soll oder nicht. Gerade die Kreise haben gesagt: Wir brauchen das so nicht unbedingt. Insofern möchte ich Sie darauf hinweisen, dass es vielleicht zwei Jahre lang keinen Schulbaufonds gab. Ich glaube, Sie brauchen noch eine ganze Weile, bis Sie den jahrzehntelangen Schulbaufonds, der Teil des kommunalen Finanzausgleichs war, erreicht haben. Wenn Sie eine Barwertrechnung machen, dann schauen Sie einfach in die alten Zahlen. Herr Koch hat sie bestimmt, da bin ich mir ziemlich sicher. Dann könnten Sie zum Beispiel ähnliche Summen dauerhaft ins FAG einstellen, wenn Sie meinen, das bräuchte man an der Stelle. Den Hinweis wollte ich Ihnen gern geben. Vielleicht revidieren Sie dann Ihre Aussage. In der Vergangenheit konnten nicht alle dabei sein, aber man kann in die historischen Dokumente gucken. (Beifall SPD und SSW) – Sie sind natürlich länger dabei als ich. Das gebe ich offen zu. Ich bin ja noch ein junger Hüpfer. (Heiterkeit CDU) Ich habe mir das für die Jahre 2015 bis 2017 angeschaut. Da ist es genau so, wie ich es sage. Es gab nur ein Bundesprogramm, aber kein eigenes Landesprogramm. (Zurufe SPD) Was aber 1983 war, das kann ich nicht genau sagen. Was ich vorhin sagte, ist aber auf jeden Fall 2015 bis 2017 der Fall gewesen. (Dr. Kai Dolgner [SPD]: Und 1987 bis – –)

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