Karin Prien

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Kunst und Kultur haben eine herausragende Bedeutung für unsere Gesellschaft. Da stimmen, so glaube ich, alle hier im Saal zu. Trotzdem ist das Thema eines, das eher in den Hintergrund gerät, wenn viele andere Dinge scheinbar so viel wichtiger sind. Deshalb bin ich den Koalitionsfraktionen außerordentlich dankbar, dass sie dieses Thema heute auf die Tagesordnung gebracht haben. Warum ist das so? Warum sind Kunst und Kultur von so großer Bedeutung? – Sie geben Raum für Identitätsfindung, sie bieten Orientierung und ermöglichen erst den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Erlauben Sie mir, Frau Präsidentin, ein Zitat von Frau Kurth, einer grünen Abgeordneten, die 2007 eine der Berichterstatterinnen der EnqueteKommission „Kultur in Deutschland“ war, zu bringen. Die sagte: „Kultur befähigt uns, Demokratie zu leben, Urteile zu fällen und abzuwägen.“ Das ist ein Satz, der noch immer richtig ist und der gerade in diesen Zeiten großer gesellschaftlicher Umbrüche, gerade in diesen Zeiten, in denen die liberale Demokratie zunehmend unter Druck gerät, von großer Richtigkeit und Bedeutung ist: Menschen sind verunsichert, Menschen suchen nach Halt. Dafür sind Kunst und Kultur von entscheidender Bedeutung, und zwar auch als Mutmacher, als Hoffnungsgeber, als Kraftspender. All das brauchen wir im Augenblick so sehr. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Kunst und Kultur helfen uns, die aktuellen Herausforderungen eben nicht nur als Krisen zu sehen, sondern als einzigartige Chance, um die richtigen Weichen für die Zukunft zu stellen. Durch ihre Kreativität und ihre Improvisationsbereitschaft können Kunst und Kultur versuchshalber auch alternative Wege eröffnen, den Blick auf alternative Lebensformen richten und soziale Innovationen ermöglichen. Sie zeigen uns immer wieder neue Wege und neue Lösungsmöglichkeiten, wo uns manchmal vielleicht der Blick darauf fehlt, dass doch noch etwas anderes geht. Damit bieten (Ministerin Karin Prien) uns Kunst und Kultur eine Bühne, um gesellschaftliche Prozesse, Veränderungen und Diskussionen abzubilden. Sie geben jedem Menschen in unserem Land die Chance, vom Zuschauer zum Gestalter zu werden. Dafür danke ich allen Kunst- und Kulturschaffenden in unserem Land an dieser Stelle sehr herzlich. Wir wissen Ihre Arbeit und den Wert Ihrer Tätigkeit für unsere Gesellschaft sehr zu schätzen. (Beifall CDU, SSW, vereinzelt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD) Gleichzeitig ist uns natürlich bewusst, dass gerade die Kultur von den großen Umbrüchen selbst betroffen ist. In der Pandemie haben wir es alle gespürt: Die Kultur hat besonders unter den Schutzmaßnahmen gelitten. Künstlerinnen und Künstler leben noch immer zu oft in prekären Einkommensverhältnissen. Und auch die Inflation als wirtschaftliche Folge des Ukrainekrieges trifft den Kulturbereich massiv sowohl durch gestiegene Kosten als auch durch sinkende Besucherzahlen. Viele der bereits zuvor laufenden Veränderungsprozesse wurden noch einmal beschleunigt und müssen verstärkt und strukturiert angegangen werden. Wir werden für die großen transformatorischen Aufgaben, die vor uns liegen, noch viel Kraft und einen langen Atem brauchen. Umso wichtiger ist es, dass wir im bewährten engen Dialog diese Aufgaben angehen. Daher haben wir als für die Kultur zuständiges Ministerium zusammen mit der kommunalen Familie und der Kulturszene in unserem Land seit 2021 im bewährten partizipativen Format des Kulturdialogs neue kulturpolitische Leitlinien für unser Land entwickelt. Mit dem vorgelegten Dokument bietet die Landesregierung einen verlässlichen Rahmen für die Kulturentwicklung und für Schwerpunktsetzungen unserer Kulturförderung. Wir setzen damit auch einen Auftrag aus dem schwarz-grünen Koalitionsvertrag um. Das übergeordnete Ziel ist und bleibt unser Kulturerbe und die zentrale Infrastruktur einschließlich – das will ich betonen – der kulturellen Bildung in ihrer Vielfalt, ihrer Kreativität und Schaffenskraft zu erhalten – und das auch in Zeiten knapper Kassen. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Zur Wahrheit gehört natürlich auch, dass wir trotz aller Anstrengungen in den letzten Jahren immer noch nur auf Platz 14 bei den öffentlichen Ausgaben für die Kultur je Einwohnerinnen und Einwohner liegen und sogar den vorletzten Platz beim Indikator Anteil der kulturverwandten Mittel am Gesamthaushalt; und das – wie gesagt – trotz aller Anstrengungen der letzten Jahre. Deshalb war es uns wichtig, auch in diesem Haushaltsentwurf durch Umschichtungen zumindest zu ermöglichen, keine Kürzungen bei der institutionellen Förderung unserer Kultureinrichtungen vorzunehmen. Aber die haushaltspolitische Lage erfordert – wie schon in der Vergangenheit – eine besonders strategische Positionierung in der Kulturpolitik. Dies tun wir mit den kulturpolitischen Leitlinien. Sie definieren Haupthandlungsfelder, die für die künftige Entwicklung der kulturellen Infrastruktur von entscheidender Bedeutung sind. Das sind die digitale Transformation, die ökologische Nachhaltigkeit, die kulturelle Teilhabe und Diversität und kreative und kooperative Räume. Wir greifen also die großen Transformationsthemen auf, die uns in nahezu sämtlichen Lebensbereichen begegnen und auch vor den Kultureinrichtungen nicht haltmachen. In einer fünften Leitlinie betonen wir, dass die Kulturakteurinnen und ‑akteure bei diesen Transformationsprozessen gezielt unterstützt werden sollen. Spartenspezifische Themen sind hier bewusst ausgeklammert, und natürlich machen wir Künstlerinnen und Künstlern sowie den kulturell Aktiven auch künftig keine inhaltlichen Vorgaben. Ich danke an dieser Stelle ausdrücklich den kommunalen Landesverbänden und allen Kulturakteurinnen und -akteuren in unserem Land für den vertrauensvollen und konstruktiven Dialog. Es bleibt auch zukünftig dabei: Das Land Schleswig-Holstein versteht sich als verlässlicher Partner für die Kulturszene. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Wir unterstützen sowohl die Professionalisierung der kulturellen Infrastruktur als auch die Vernetzung und Kooperation innerhalb der Kulturszene, denn wir wissen ihren Wert für unsere Gesellschaft zu schätzen. Wir stehen an ihrer Seite. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)