Dr. Kai Dolgner

Wir mussten 5.000 Stellen abbauen und waren Konsolidierungsland!) – Wir sind immer noch in einer Situation, dass wir konsolidieren müssen; das dürfte Ihnen nicht entgangen sein. (Dr. Kai Dolgner [SPD]: Aber Sie mussten nicht 5.000 Stellen abbauen! – Weitere Zurufe) Meine Damen und Herren, dass wir die Schülerzahl in den DaZ-Gruppen jetzt von 16 auf 18 erhöhen, ist richtig, aber wir liegen damit immer noch unter dem Bundesdurchschnitt der Gruppengrößen und passen uns da insoweit an. Ich halte das für eine vertretbare Maßnahme. Was wir tun müssen, ist, an die Qualität unseres DaZ-Unterrichts heranzugehen. Auch dazu haben wir uns in der letzten Tagung bereits ausgetauscht. Wir werden hier eine umfassende Evaluation durchführen. Ich habe meine Redezeit leider schon sehr stark ausgeschöpft. Ich möchte aber noch darauf hinweisen: Der Schwerpunkt von PISA war Mathe. Eigentlich müssten wir uns über die Verbesserung der Qualität des Matheunterrichts austauschen. Dazu haben wir eine Vielzahl von Maßnahmen gemeinsam in der KMK und in Schleswig-Holstein bereits auf den Weg gebracht. Stichworte sind QuaMath, Masterplan Mathematik und eine Vielzahl von Maßnahmen zur Stärkung des Mathematikunterrichts, eine Vielzahl von Maßnahmen zur Stärkung der Ausbildung unserer Lehrkräfte an den Hochschulen und in der Fortbildung. Es geht darum, dies in den nächsten Jahren konsequent fortzuführen. Man verändert – ich habe es eben schon einmal gesagt – ein Bildungssystem nicht von heute auf morgen, auch nicht durch aufgeregte Debatten, sondern durch konsequente Konzentration auf die wesentlichen Maßnahmen. Meine Damen und Herren, ich komme zum Schluss. Bund, Länder und Kommunen müssen in dieser Situation Verantwortung für eine Verbesserung des Bildungssystems übernehmen. Das gilt auch für die Frage, wie wir unser Potenzialwachstum in Deutschland erhöhen. Ich verweise auf das Gutachten der Wirtschaftsweisen. Wenn wir unser Potenzialwachstum in Deutschland wieder heben wollen, dann geht das nur durch Investitionen in Bildung, an Schulen, in Kitas und an Hochschulen. Dazu werden alle staatlichen Ebenen ihren Beitrag leisten müssen. Wir können uns gern über Reformen des Föderalismus unterhalten – ich habe da auch meine Vorstellungen; ich bin überhaupt nicht dagegen. Ob die Kooperation allerdings durch eine Verlagerung von Aufgaben auf den Bund tatsächlich besser wird? – Meine Erfahrungen, jedenfalls der letzten Jahre, geben keinerlei Hinweise darauf, dass es besser würde. (Christopher Vogt [FDP]: Frau Karliczek ist doch nicht mehr im Amt!) Kanada ist ein föderalistisches Land. Kanada macht das super. Insofern ist das nicht die entscheidende Frage. (Unruhe FDP) In diesem Sinne werden wir in Schleswig-Holstein – wird die schwarz-grüne Koalition – daran arbeiten, dass alle Kinder, egal welcher Herkunft, eine Chance auf gute Bildung und ein selbstbestimmtes Leben haben. Dafür müssen wir zukünftig das Kind in den Mittelpunkt des Schulsystems und der sozialen Unterstützungssysteme stellen. Das ist die Aufgabe, und der stellen wir uns. – Ich danke Ihnen. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)