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Kristina Herbst

24.11.2023 Sitzungen 20/44

Vielen Dank, Frau Ministerin. Sie haben die vereinbarte Redezeit um zwei Minuten überzogen; ich glaube, das war auch gut so. – Ich sehe keinen weiteren Aussprachebedarf. Ich schließe die Beratung und komme zur Abstimmung in der Sache. Ich lasse über den Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP und SSW, Drucksache 20/1617, abstimmen. Wer dem zustimmen will, den bitte ich um das Handzeichen. – Das ist einstimmig. Ich danke Ihnen. Ich rufe die Tagesordnungspunkte 24 und 26 auf: Gemeinsame Beratung a) Planungssicherheit für die Perspektivschulen Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 20/1558 (Präsidentin Kristina Herbst) Verzahnung zwischen Perspektivschulprogramm und Startchancenprogramm sicherstellen Alternativantrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 20/1660 b) Konsequenzen aus den alarmierenden Ergebnissen des IQB-Bildungstrends 2022 in der Sekundarstufe I Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 20/1583 Handlungsplan Basale Kompetenzen fortschreiben Alternativantrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 20/1661 (neu) Wird das Wort zur Begründung gewünscht? – Das ist nicht der Fall. Ich eröffne die Aussprache. Für die SPD-Fraktion hat der Abgeordnete Martin Habersaat das Wort.

Protokoll ↗