Thomas Losse-Müller

Ich kann das auch in einer Minute. – Ich bin ganz dankbar für diese Klärung, weil sie klarmacht, wie schwierig es verwaltungstechnisch jetzt wird. Um Aufgaben im Deichschutz, von denen wir wissen, dass sie nicht in einem Jahr abgearbeitet werden, immer wieder neu zu begründen, werden wir hier im Parlament eine ganze Menge Einigkeit brauchen. Denn in zehn Jahren werden wir wahrscheinlich wieder Deichschutz machen müssen und zugleich eine Notlage definieren. Das wird nicht einfach werden. Ich bin dankbar für die Klärung, dass es auch Ihre Einschätzung ist, dass die Maßnahmen selbst durch einen Notkredit finanziert werden können, wenn sie denn sinnvoll sind. Das ist die Diskussion, die wir in der Tat führen müssen. Wir haben schon angekündigt, dass die Jährigkeit in der Form, die wir gerade angesetzt haben, nicht mehr gegeben ist. Das heißt, dass wir etwas werden ändern müssen. Wir haben also zwei Diskussionen. Die erste ist, welche Maßnahmen aus welchem Grund wie gerechtfertigt sind. Das ist eine gute und richtige Debatte. Die zweite Diskussion ist, wie man das verwaltungstechnisch umsetzen kann. – Danke für die Klärung. (Beifall SPD)