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Tobias Koch

CDU 22.11.2023 Sitzungen 20/42

Vielen Dank, Frau Präsidentin, vielen Dank, Herr Kollege. Ich wollte das nicht so stehen lassen, weil Sie gerade sagten, wir hätten die Corona-Notlage vor einem Jahr für beendet erklärt. Nun ist ohne Frage die Coronapandemie ausgelaufen und beendet gewesen. Aber können Sie mir zeigen, wo es einen Beschluss gibt, dass wir die Notlage für beendet erklärt haben? Wir haben im August 2022 einen Antrag im Landtag gestellt, den Corona-Notkredit an die Steuerentwicklung anzupassen. Wir haben den Corona-Notkredit reduziert, aber wir haben zu keinem Zeitpunkt gesagt, dass die Notlage, die aus der Coronakrise resultiert, beendet ist. – Herr Kollege Koch, ich habe sehr darauf gehofft, dass Sie mich das fragen. Ich habe gestern noch einmal in das Plenarprotokoll geguckt. Es ist fast Jahrestag Ihrer Feststellung: Am 24. November (Christopher Vogt) 2022 hat der Abgeordnete Tobias Koch – den ich eigentlich in Finanzfragen wirklich sehr schätze – hier erklärt: „Die Corona-Notlage ist vorbei“. (Beifall FDP) Darauf habe ich mich bezogen, Herr Kollege. Ich stelle Ihnen das Protokoll gern gleich zur Verfügung. Sie haben das selber erklärt. Das tut mir sehr leid. Dass Sie jetzt dazu auch noch eine Zwischenfrage gestellt haben, ist sehr ärgerlich. (Zurufe FDP) Aber Herr Kollege, Sie selber haben das erklärt. – Vielen Dank, dass Sie meinen Wortbeiträgen ein solches Gewicht beimessen.

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