Lasse Petersdotter

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Ich habe wirklich kein Interesse, neuen Schwung in die Diskussion zu bringen, aber ich finde es schon wichtig nach der Debatte, wie sie verlaufen ist, noch einmal die Verantwortungsstruktur bei den Regionaldeichen darzustellen, so wie ich sie kenne. Welche Schlussfolgerungen man daraus zieht, kann man selbstverständlich dann diskutieren. Verantwortlich für die Regionaldeiche sind die Wasser- und Bodenverbände. Die Kreise haben dabei die Rechtsaufsicht. Eine Fachaufsicht gibt es allerdings nicht, weil es eine Selbstverwaltungsaufgabe ist. Dann stellt sich die Frage: Welche Rolle spielt dabei der LKN? – Der LKN ist die Genehmigungsbehörde und dabei auch beratend zuständig. Bei Neubau und Verstärkungen spielt dann eben die Aufgabe als Genehmigungsbehörde eine Rolle. Da halte ich es schon für wichtig, in der Frage zu differenzieren, wo Verantwortungen wie gelagert sind. (Zuruf Christopher Vogt [FDP]) – Nee, ich habe sie selbst geschrieben. (Zurufe Christopher Vogt [FDP] und Lars Harms [SSW]) Wenn es darum gehen sollte, als Land stärker die Verantwortung zu übernehmen, dann müssen wir uns dessen Kosten bewusst sein. Ich habe vorhin auf die Kosten der Deichsanierung selbst hingewiesen. Gerade in der Verantwortung über die längeren Zeiträume hat das auch mit Personal und ähnlichen Strukturen zu tun, die dementsprechend auch aufgebaut sein müssen. Auch deswegen sollte man diffe- (Lasse Petersdotter) renzieren, wie stark und wie weit man da Verantwortung übernimmt und auch an welchen Stellen. Das halte ich für das Gesamtbild für notwendig, auch wenn die Bewertung sehr unterschiedlich sein kann.