Nelly Waldeck
Dann wünsche ich viel Erfolg bei der nächsten Antwort innerhalb von einer Minute. – Mir ist aus den Statements von Hamburg klar geworden, dass die Hamburger das Projekt eher nicht selbst vorantreiben. Denn Hamburg profitiert ja nicht mehrheitlich von der Strecke, die Strecke liegt ja auf schleswig-holsteinischer Seite. Erkennen Sie an, dass, um das Projekt zu realisieren und voranzubringen, es notwendig gewesen wäre, dass Schleswig-Holstein und Sie als Wirtschaftsminister gesagt hätten: „Wir wollen die Strecke, wir wollen das vorantreiben, wir hoffen auf Unterstützung“, und dann Hamburg möglicherweise gesagt hätte: „Dann sind wir dabei, aber wir sind nicht diejenigen, die Schleswig-Holstein dazu bringen, die Strecke voranzubringen“? (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Sie reden immer wieder von der Machbarkeitsstudie. Erkennen Sie an, dass die Machbarkeitsstudie ganz deutlich von einem positiven Kosten-Nutzen-Verhältnis für die Strecke spricht? – Nein, Frau Kollegin. Sie verkennen den Unterschied zwischen einer Machbarkeitsstudie und einem eisenbahnbetriebswirtschaftlichen Gutachten. Die Machbarkeitsstudie kann gar nicht sagen, dass es einen positiven Nutzenfaktor gibt, weil sie das gar nicht untersucht. (Beifall FDP) In der Machbarkeitsstudie steht der entscheidende Satz: Ein positives Kosten-Nutzen-Verhältnis ist möglich. Ich schlage Ihnen vor, dass wir alle Anträge an den Ausschuss überweisen und ich Ihnen dann die ganzen Fragen beantworte, die Sie im Vorfeld offenbar nicht verstanden haben. Gucken Sie bitte einmal in die Machbarkeitsstudie, lesen Sie sie einmal! Dann wissen Sie, dass die Eisenbahnüberführungen, die höhengleichen Bahnübergänge, in der Kostenschätzung nicht enthalten sind. Dann lesen Sie, dass die Hochlage in der Kostenschätzung nicht enthalten ist. Dann müssen Sie doch anerkennen, dass es unsinnig ist, in Planungen einzutreten, wenn Sie nicht wissen, ob Sie das jemals realisieren können. Machen Sie diesen Fehler nicht! Von mir aus nehmen wir das Ganze gern mit in den Ausschuss. Im Landesweiten Nahverkehrsplan ist für das Projekt null Finanzierung vorgesehen. Welches andere Projekt wollen Sie dann eigentlich zurückstellen? Sagen Sie uns bitte, welches Projekt aus dem LNVP nicht realisiert werden soll, damit dieses Projekt finanziert werden kann? Auf diese Frage kriege ich keine Antwort. Wir können Ihrem Antrag so nicht zustimmen. Er ist unseriös. Stimmen Sie unserem Antrag zu, damit wir das in der richtigen Reihenfolge machen. – Ich bedanke mich herzlich für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall FDP)
