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Nelly Waldeck

GRÜNE 13.10.2023 Sitzungen 20/40

Herr, Buchholz, mehrere Fragen. Die eine Frage oder Bemerkung ist Folgende: Die Zahlen wären deutlich genauer, wenn man direkt nach Fertigstellung der Machbarkeitsstudie in das Kosten-Nutzen-Verhältnis eingestiegen wäre. Die liegt ja nun schon seit Mitte 2020 vor. Erkennen Sie an, dass dann die Zahlen deutlich näher an der Realität lägen und die Kosten auch deutlich geringer wären, wenn man damals Aktionen, Taten, vorgenommen hätte? Das ist das eine. Das andere ist: Sie beschreiben Kostenfaktoren, die sich weiterentwickeln. Aber auch die Nutzenfaktoren entwickeln sich weiter. Das ist ja beides immer in Abwägung. Sind Sie auch bereit anzuerkennen, dass die 7.000 möglichen Fahrgäste sehr konservativ gerechnet sind angesichts dessen, dass wir mit einem Innovationspark mit 7.500 bis 11.000 Arbeitnehmern zu rechnen haben? (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Frau Waldeck, zu dem letzten Teil eindeutig ja. Deshalb sagen wir auch: Wir sollen es nicht ablehnen, aber wir brauchen ein eisenbahnbetriebswirtschaftliches Gutachten dazu, das auf der Basis der neuen Zahlen zu der Frage Stellung nimmt: Gibt es einen positiven Kosten-Nutzen-Faktor? Das zum zweiten Teil. Den ersten Teil erkläre ich Ihnen gern. Als 2020 die Machbarkeitsstudie auf dem Tisch lag, war den Beteiligten damals, dem in Hamburg zuständigen Verkehrssenator Michael Westhagemann und seinem Staatsrat – übrigens mal nachfragen, Kollege Dürbrook; das ist Andreas Rieckhof von der SPD gewesen –, bei Vorlage der Studie eines klar: Das Projekt ist nur bei Addition der zusätzlichen Kosten zu den 70 Millionen Euro, die die Grundvariante ist, also der Addition der Bahnüberquerungen Curslacker Heerweg, Vierlandenstraße und der Hochlage Bergedorf Süd bis Bergedorf rein zu realisieren. Und da hat damals Andreas Rieckhof unmissverständlich gesagt: Das hat zurzeit für Hamburg absolut keine Priorität. Wir bauen die U 5, wir bauen die U 3, wir bauen alles Mögliche; wir haben dafür zurzeit keine Priorität. Das ist auch viel zu teuer im Verhältnis zu den Menschen, die wir da bewegen. Das war der Grund, Frau Kollegin, weshalb dann von Hamburger Seite das Projekt nicht weiterge- (Dr. Bernd Buchholz) führt worden ist, und ich gesagt habe: Ohne Hamburg macht das in der Tat überhaupt keinen Sinn, denn die Wirtschaftlichkeit für Schleswig-Holstein stellt sich so überhaupt nicht dar. Und wenn Sie mich das zum Schluss noch sagen lassen, da meiner Redezeit ja abgelaufen ist –

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