Nelly Waldeck

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg_innen! Ich hänge politisch eigentlich selten der Vergangenheit an, aber bei dem Thema Bahnstrecken mache ich da eine Ausnahme. Schaut man sich die Situation in Schleswig-Holstein an, lässt sich schnell erkennen, dass unser Schienennetz mal um einiges größer war als es aktuell ist. Brunsbüttel, Lütjenburg, Heiligenhafen, Trittau und auch Geesthacht waren vor einiger Zeit mal mit der Bahn gut erreichbar. Das ist inzwischen nicht mehr der Fall. Strecken wurden rückgebaut, stillgelegt, Linien eingestellt und Gleise zurückgebaut. Die Auswirkungen zeigen sich heute ganz deutlich. Von A nach B ohne Umsteigen in Schleswig-Holstein ist eigentlich nur möglich, wenn man nach Hamburg fahren will. Doch nicht einmal dorthin kommt man von Geesthacht aus mit der Bahn. Dabei wohnen 30.000 Menschen in Geesthacht. Über 10.000 davon pendeln täglich Richtung Hamburg und das momentan – wenig überraschend – mit dem Pkw; denn die Bahnstrecke wurde bereits vor über 70 Jahren stillgelegt. Damit ist Geesthacht die größte Stadt Schleswig-Holsteins – wir haben es gerade schon gehört – ohne Bahnanschluss. Wir wollen das ändern und Geesthacht endlich wieder an die Bahn anschließen. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, vereinzelt CDU und Beifall Lars Harms [SSW]) Die Bedingungen dafür sehen gut aus. Der Bahnhof ist noch da, das Gleis liegt und wurde die letzten Jahre für das AKW oder auch für einzelne Fahrten immer wieder einmal benutzt. Viele Menschen in Geesthacht und den umliegenden Orten unterstützen das Vorhaben sehr. Die Diskussion um die Reaktivierung allerdings zieht sich inzwischen schon (Nelly Waldeck) einige Jahre hin und ist bislang nicht mit besonders großer Eile vorangebracht worden. Die 2017 in Auftrag gegebene Machbarkeitsstudie brauchte so auch in etwa dreieinhalb Jahre. Aber die Erkenntnisse der Studie sind bedeutend: Es ist technisch machbar, rund 7.000 Fahrgäste – inzwischen sollten es deutlich mehr sein – würden die Strecke täglich nutzen, und so ergibt sich auch ein positives Verhältnis, zumindest laut der Studie. Mit den geplanten 7.500 bis 11.000 Arbeitsplätzen des Innovationsparks dürften diese Zahlen noch einmal deutlich steigen. Das lässt doch optimistisch auf die anstehende Wirtschaftlichkeitsüberprüfung für die Förderfähigkeit blicken. Die FDP fordert heute, die Vorplanung nicht aufzunehmen und stattdessen erst einmal die genaue Wirtschaftlichkeitsprüfung zu starten. Ein solches Vorgehen würde uns aber Zeit und Geld kosten, denn in einem schnellen Verfahren versucht man, die Verfahren möglichst zeitgleich abzuwickeln und nicht alle aufeinanderfolgend. Teuer wird es auch werden, denn die weitere Verschiebung der Reaktivierung bedeutet eben, dass diese aufwändiger und teurer wird. Beides sollten wir uns nicht leisten. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU und Sybilla Nitsch [SSW] – Lars Harms [SSW]: Es ist wie bei Straßen! – Dr. Bernd