Thomas Hölck
Natürlich kenne ich das. (Tobias Koch [CDU]: Hey! – Weitere Zurufe CDU) Ich habe mich hinsichtlich des Wohnungsbaus nicht gegen den nördlichen Raum ausgesprochen. Ich habe nur darauf hingewiesen, dass Wohnungsbau vorrangig dort stattfinden muss, wo die Wohnungen gebraucht werden. Das sind die angespannten Wohnungsmärkte, und dann kann man über die Fläche nachdenken. (Werner Kalinka [CDU]: Das ist doch überall im Land so! Was erzählen Sie denn! – Unruhe CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Schaut man auf die kommunale Ebene, sieht man, dass es gerade die Grünen sind, Frau von Kalben, die häufig Verhinderer der wohnbaulichen Entwicklung sind. (Michel Deckmann [CDU]: Die sind hier nicht die Verhinderer!) In Wedel schaffen Sie es nicht, sich gegen einen Bürgerentscheid zu positionieren, der eine zweijährige Planungspause zur Folge hat. Es war vorgesehen, da hunderte Wohnungen zu bauen. In Reinbek haben sich die Grünen erfolgreich für ein Bürgerbegehren gegen ein Baugebiet eingesetzt. In Ahrensburg haben sich die Grünen im Rahmen der Aufstellung des Flächennutzungsplanes gegen die Ausweisung weiterer Wohnbaupotenzialflächen ausgesprochen. Überall dort, wo dringend Wohnraum benötigt wird, sind die Grünen die großen Verhinderer, und jetzt wollen Sie in die Flächen drängen. (Widerspruch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Das ist wirklich ein Widerspruch an sich. (Zuruf Eka von Kalben [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) Gerade auch, was die Versiegelung von Flächen angeht, passt das nicht zueinander. Darüber sollten Sie einmal nachdenken. (Beifall SPD – Zuruf Michel Deckmann [CDU]) Bevor wir jetzt anfangen, den LEP fortzuschreiben, und versuchen, ihn zu verändern, sollte man erst einmal die Grünen verändern, damit das nicht weiter stattfindet. (Anhaltende Unruhe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) (Thomas Hölck) Dort, wo Wohnraum besonders benötigt wird, verhindern Sie Wohnraum (Michel Deckmann [CDU]: Rednerische Bruchbude!) und versuchen jetzt, in der Fläche weiter zu kompensieren, was dort eben teilweise nicht hinpasst. Sie hätten die Chance gehabt, in Reinbek, in Wedel, in Ahrensburg mehr zu tun. Das haben Sie verhindert. (Michel Deckmann [CDU]: Kein Applaus von der SPD! – Heiterkeit CDU – Demonstrativer Beifall Thomas Losse-Müller [SPD]) – Ja, einige brauchen ein bisschen länger, um das zu bearbeiten (Lachen Eka von Kalben [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] – Unruhe CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und es für richtig zu erachten. – Ich bin nicht gegen Ihren Antrag, (Zurufe CDU: Ah! – Heiterkeit BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) die Frage ist aber, ob der jetzige Zeitpunkt der richtige Zeitpunkt ist. Wann soll die Teilfortschreibung stattfinden? Wie wird das Verfahren sein?
