Dr. Ulrike Täck

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Anwesende! Erdgasheizungen, Ölheizungen, teils Holz, Fernwärme auf Basis fossiler Prozesse und Wärmepumpen – momentan bevorzugt im Neubau –: Das ist heute bei uns das Wärmeportfolio. Es zeigt, dass wir weitgehend von fossilen Energieträgern abhängig sind. In der Wärmewende werden die Wärmenetze eine herausragende Rolle spielen. So ist der Antrag der SPD wertzuschätzen, der eine Anschlussquote an Wärmenetze als Ziel setzt. (Beifall SPD) – Ihr ahnt es schon: Aber erst die Ergebnisse aus den Wärmeplanungen werden wirklich zeigen, wie groß das Anschlusspotenzial für die Haushalte an die Wärmenetze ist. Man kann eine Anschlussquote fordern, aber das eigentliche Ziel ist die Klimaneutralität bis 2040. (Zuruf: Ach was!) Diesem wollen wir durch die Novellierung des Energiewende- und Klimaschutzgesetzes Rechnung tragen und sind dabei in der Spitzengruppe in den Bundesländern angekommen. (Dr. Kai Dolgner [SPD]: Wo ist das jetzt ein Widerspruch? – Martin Habersaat [SPD]: Haben Sie denn auch Mittel zu Ihren Zielen?) – Wir haben sowas von Mitteln, und das werde ich Ihnen auch gleich zeigen. (Ulrike Täck) (Zurufe SPD) Bei uns ist im Vergleich zu vielen Bundesländern besonders, dass wir zusätzlich zu den Bundesmitteln eine solide finanzielle Unterstützung auf den Weg bringen. (Beate Raudies [SPD]: Welche denn?) – 10 Millionen Euro für die Beratung der Energie- und Klimaschutzinitiative, insbesondere für das Kompetenzzentrum Klimaneutralversorgung, 75 Millionen Euro für die Förderung der kommunalen Wärmeplanung, 2 Milliarden Euro für die Umsetzung von Wärmenetzen. (Martin Habersaat [SPD]: Kein echtes Geld! – Weiterer Zuruf SPD: Bürgschaften!) Wir wollen dies abrunden und bitten die Landesregierung, das Fündigkeitsrisiko von tiefen Geothermiebohrungen finanziell abzusichern. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)