Peer Knöfler

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Die Gesundheit und die Sicherheit unserer Lehrkräfte sind von größter Bedeutung für uns alle, besonders in Zeiten sich stark verändernder Schule. Ich denke, darin sind wir uns alle einig. Die Digitalisierung und der Zuzug von Geflüchteten verlangen den Lehrkräften ziemlich viel ab. Zu den sprachlichen Herausforderungen kommen auch (Peer Knöfler) noch Kriegserlebnisse hinzu, nicht wenige davon sind traumatisch. Umso wichtiger ist es, dass Land und Schulträger die Lehrkräfte bestmöglich unterstützen. Hier haben wir klare und eindeutige Gesetze. Das Land ist für die arbeitsmedizinische Betreuung von Lehrkräften zuständig. Deswegen stehen 2023 auch 450.000 Euro für diese Aufgabe bereit. Damit leistet das Land bereits einen wichtigen Beitrag dazu, bestmöglich auf die Veränderungen zu reagieren. Für die Arbeitssicherheit stellt das Land durch Sicherheitsbeauftragte an den Schulen das Personal – das ist meistens eine Lehrkraft mit entsprechender Ausbildung und Entlastung. Die Träger der Schulen sind für eventuelle Investitionen beziehungsweise die Liegenschaften zuständig, die sich auch aus der Kooperation des Sicherheitsbeauftragten der Schule mit dem des Trägers ergeben. Der schulische Beauftragte ist weiter zuständig für Kontrolle und Unterweisung in Unterrichtsfächern wie Chemie, Physik und Technik. Das ist seit Jahrzehnten gelebte Rechtspraxis, womit das Land die Aufgabe an die Träger übergibt. An dieser Rechtsauffassung hat sich in den letzten Jahrzehnten nichts geändert. Die Praxis hat sich bewährt. (Beate Raudies [SPD]: Dann ist ja alles super!) So kann vor Ort auf die speziellen Situationen reagiert werden. In Ihrem Antrag fordern Sie, lieber Kollege Habersaat, die Landesregierung auf – ich zitiere –, „den Konflikt mit den Schulträgern über die Zuständigkeit bei der Arbeitssicherheit der Lehrkräfte beizulegen“. Nach meiner Wahrnehmung existiert dieser Konflikt nicht in diesen Dimensionen, sondern wird lediglich von einer Einzelbeschwerde befeuert. Von einer Einzelmeinung auf die Gesamtsituation zu schließen, ist fragwürdig, und, denke ich, auch nicht statthaft.