Malte Krüger

Herr Habersaat, vielen Dank für Ihre Ausführungen. – Ich weiß noch ganz genau, wie wir hier vor ein paar Monaten sehr intensiv über die DigitalPakt-Mittel debattiert haben und Sie der Regierung vorgeworfen haben, dass nicht genug Mittel beantragt worden sind. Wir haben versichert, es werde in den nächsten Wochen noch viel passieren. Ich würde Sie gern fragen: Sind Sie mit den Anträgen, die inzwischen eingegangen sind, zufrieden? Ist das für Sie ausreichend? Dann möchte ich Sie darauf hinweisen, dass ich mit Flexibilität nicht unbedingt das meinte. Ich sehe sehr große Unterschiede zwischen Hamburg und Schleswig-Holstein. Das haben wir in der Debatte, die ich eben genannt habe, mehr als ausführlich diskutiert. Ich sehe sicherlich Optimierungsbedarf. Optimierungsbedarf haben wir immer. Dafür sind wir sicherlich offen. Aber mit Flexibilität meinte ich jetzt nicht nur, dass bei der Antragstellung nicht noch mehr Hürden eingebaut werden, sondern dass auch geguckt wird, dass Schulen mehr Freiräume haben, um die Mittel für das zu nutzen, was sie wollen. Da reicht mir die Flexibilität noch nicht. Die Antworten auf die Frage hätte ich schon gern. – Ich habe zur Kenntnis genommen, dass bis auf ganz wenige Ausnahmen alle Schulträger in Schleswig-Holstein Mittel aus dem DigitalPakt beantragt haben. Das finde ich gut. Ich nehme aber auch zur Kenntnis, dass wir bei dem Auf-die-Straße-Bringen dieser Mittel langsamer sind als andere Bundesländer. Das finde ich nicht gut. (Beifall SPD und vereinzelt SSW) Meine Damen und Herren, falls Sie sich überlegen, eines Tages wieder in die Bildungspolitik des Landes Schleswig-Holstein einzusteigen, (Heiterkeit Beate Raudies [SPD] und Beifall) und sich fragen, was Sie machen können, um die kontinuierliche Weiterentwicklung der Bildungsund Chancengerechtigkeit unserer Schulsysteme mit Landesmitteln voranzubringen, dann empfehle ich Ihnen, das Thema Bildungskosten ernst zu nehmen. Leider wird der wegweisende Bericht der Ministerin nicht heute, sondern mutmaßlich im nächsten Monat erfolgen. Auch bei der Lehrkräfteversorgung hätten Sie noch einiges zu tun. – Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall SPD)