Martin Balasus

Ich finde schön, dass das – – (Zurufe: Mikro!) – Mikro, muss ich sagen. – Ich finde schön, dass wir uns alle so einig sind. Das ist eine gute Sache. Wir brauchen unbedingt den DigitalPakt 2.0. Von Ihnen, Herr Habersaat, würde ich gern wissen: Wie schätzen Sie die Äußerung des Hamburger Schulsenators ein? Dieser scheint fest davon auszugehen – er hat sich gestern erst geäußert –, dass der DigitalPakt 2.0 wohl nicht kommt. (Zuruf Christopher Vogt [FDP]) Sie haben jetzt dargestellt, wie schön die technische Ausstattung der Hamburger Schulen ist. Dennoch scheint Herr Rabe davon auszugehen, dass dringend etwas getan werden müsse. Er geht offensichtlich davon aus, dass nichts passiert. (Martin Habersaat) – Herr Balasus, ich schätze den Bildungspolitiker Ties Rabe sehr. (Zuruf: Der kann was!) Er ist – erstens – ein starker Lobbyist für Bildungsinteressen. (Vereinzelter Beifall SPD) Deswegen hat er das in Hamburg mit der Digitalisierung der Schule ziemlich gut gelöst. Er ist – zweitens – ein starker Lobbyist für Länderinteressen. Was soll er denn sonst sagen, als dass die Länder mehr Bildung fordern! Das unterschreibe ich Ihnen jederzeit und immer natürlich auch. Wenn wir uns angucken, was der Bund dazu gesagt hat, stellen wir fest, dass der aktuellste Stand, den ich kenne, die Antwort auf eine Kleine Anfrage der CDU-Bundestagsfraktion ist, aus der hervorgeht, dass der DigitalPakt fortgesetzt wird und 2025 mit zusätzlichen Mitteln zu rechnen ist. Meine Frage an Sie als zuständigen Bildungspolitiker – allerdings nicht für sofort, sondern für später – ist, was Sie denn den Schulen in Schleswig-Holstein erzählen, die bis dahin neue Bedarfe haben. Die ersten technischen Geräte laufen quasi aus der Updatebarkeit in diesem und nächstem Jahr aus. Diese Schulen werden dann Hilfe brauchen. Die wird vom Bund nicht da sein. Dann müssen Sie bis dahin eine Antwort gefunden haben, Herr Balasus. (Beifall SPD und vereinzelt SSW)