Karin Prien

Meine Damen und Herren! Ich erläutere es Ihnen gern noch einmal. Es stehen ausreichende Mittel zur Durchführung von Klassenfahrten in den Klassen 4, 9 und der Oberstufe zur Verfügung. Das klappt im Regelfall auch. Immer dann aber, wenn Schulen besonders teure Fahrten durchführen, Fahrten, die weitaus teurer sind als der Regelfall, können Probleme auftreten. Ob Sie es gerecht finden, dass das andere Schulen ausgleichen wollen, das müssen Sie selbst beurteilen. Aber ich kann Ihnen so viel sagen: Selbstverständlich ist die oberste Schulaufsicht auch heute schon in der Lage – sie macht das auch –, die Budgets mit Blick auf die Oberstufenfahrten zwischen den einzelnen Schulen hin- und herzuschieben, wenn es sich anbietet. Auch das wird längst gemacht, genauso wie dass Budgets zwischen den einzelnen Schulen – im schulamtsgebundenen Bereich – natürlich ausgeglichen werden, wenn höhere Bedarfe entstehen. Insofern ist das, was Sie fordern, nämlich dass die Mittel mit einer größeren Flexibilität zwischen den Schulen tatsächlich verteilt werden, längst Realität. Trotzdem bleibt es dabei: Wir werden nicht alle Wünsche erfüllen können. Ich halte das auch für richtig und angemessen. Deshalb finde ich Ihren Versuch, es so darzustellen, als würden wir den Schulen nicht im hinreichenden Ausmaß ermöglicht, Klassenreisen durchzuführen, wirklich nicht in Ordnung. Es stehen genügend Mittel zur Verfügung. Die Lehrkräfte haben Anspruch auf den Ausgleich der Kosten für eine Dienstreise. Nur in sehr engen Ausnahmefällen gibt es die Möglichkeit, dass Kosten übernommen werden. Selbstverständlich darf kein Druck auf die Eltern ausgeübt werden. Das passiert an unseren Schulen auch nicht. Aber da, wo sehr teure Reisen auf Wunsch der Klassen, der Eltern der Schüler, in den Abschlussklassen durchgeführt werden, entstehen solche Situationen. Dann müssten Sie eben sagen, dass Sie solche Fahrten zukünftig verbieten wollen. Ich finde, das ist kein angemessener Weg. Insofern, glaube ich, dass wir hier in einem fairen System allen Schülerinnen und Schülern die Möglichkeit eröffnen, dreimal in ihrem Schulleben eine Klassenreise zu genießen. (Zuruf Dr. Kai Dolgner [SPD]: Also jetzt doch die Reisekosten übernehmen!) Ich danke Ihnen. (Beifall CDU und vereinzelt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)