Karin Prien
Nein, ich möchte gern fortfahren. – Meine Damen und Herren, die Inflation – auch darauf ist schon hingewiesen worden – ist natürlich Veranlassung, die Zahlen für 2023 zugrunde zu legen und auszuwerten und zu schauen, ob eine weitere Erhöhung des Budgets erforderlich ist. Natürlich hätte man auf die Idee kommen können, nach Corona zusätzliche Mittel für zusätzliche Klassenfahrten zur Verfügung zu stellen. Die Landesregierung, übrigens auch die alte Landesregierung, hat sich dazu entschieden, die Mittel für das Programm „Aufholen nach Corona“, für das Aufholen von Lernrückständen, für Lernferien zur Verfügung zu stellen und nicht für zusätzliche Klassenfahrten. Das mag man anders entscheiden können, aber wir haben hier diese Prioritätensetzung vorgenommen. (Dr. Bernd Buchholz [FDP]: Sind die Mittel jetzt auskömmlich oder nicht?) (Ministerin Karin Prien) – Lieber Herr Kollege Buchholz, wenn man jedes Jahr auf Klassenreise geht, dann sind die Mittel natürlich nicht auskömmlich. (Zuruf Dr. Bernd Buchholz [FDP]) Die Mittel sind auskömmlich mit Blick auf die Reisen, die im entsprechenden Erlass vorgesehen sind. (Unruhe) Natürlich ist mehr immer wünschenswert, aber gerade in Zeiten knapper Kassen gilt das Gebot der Sparsamkeit. Wir haben kein ungedeckeltes Budget zur Verfügung. Es wird immer Ziele und Wünsche geben, die nicht erfüllt werden können. (Anhaltende Unruhe) Ich halte es dennoch unter dem Gesichtspunkt der Entlastung von Lehrkräften für richtig, darüber nachzudenken, wie man Klassenreisen zukünftig so organisieren kann, dass Lehrkräfte dadurch weniger belastet sind. Das halte ich tatsächlich für einen validen Punkt. Es gibt Modelle, etwa in Bayern, die man sich anschauen kann. Man wird schauen müssen, ob die zu mehr oder weniger Bürokratie führen und ob zusätzliche Stellenbedarfe entstehen. Meine Damen und Herren, ich kann Ihnen garantieren: Wir werden auch in Zukunft dafür Sorge tragen, dass Klassenfahrten ein Stück Lebenserinnerung bleiben. Wir werden zukünftig dafür Sorge tragen, dass alle Schülerinnen und Schüler mindestens dreimal in ihrem Leben auf eine Klassenreise gehen. – Ich danke Ihnen, dass Sie mir zugehört haben. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
