Karin Prien

Nein, ich möchte gern fortfahren. – In den vergangenen Jahren war das Budget mit einem großzügigen Puffer versehen. Darauf ist hingewiesen worden. In den beiden Vorpandemiejahren lagen die Restmittel zwischen rund 400.000 und 460.000 Euro. Auch für das Jahr 2023 haben wir mit entsprechenden Minderausgaben gerechnet. Allerdings stehen im Haushalt 2023 für die Reisekosten von Lehrkräften und Begleitpersonen rund 150.000 Euro mehr zur Verfügung, weil wir einen weiteren Preisanstieg abfedern wollten. Herr Habersaat, die Verteilungskriterien, die Verteilungsmechanismen haben wir von Ihnen übernommen, die haben wir uns nicht selbst ausgedacht, sondern das ist Ihre Verteilungsstruktur. (Zurufe) Sie haben recht, dass man sich das jetzt im Jahr 2023 einmal anschauen muss. Meine Damen und Herren, es gibt zwei Aspekte, die wir neu beleuchten müssen. Es gibt einen deutlichen Nachholeffekt, da Klassenfahrten in den Pandemiejahren abgesagt werden mussten. Ich kann mich ehrlich gesagt nicht daran erinnern, dass wir hier über Haushaltsanträge der SPD oder der FDP beraten hätten mit Blick auf die verstärkte Durchführung von Klassenfahrten. (Beate Raudies [SPD]: Ach, Frau Prien, das ist jetzt echt billig! – Martin Habersaat [SPD]: Ich habe Sie mehrfach gefragt, ob die Mittel auskömmlich sind, und Sie haben das immer bejaht!) – Entschuldigung, die Mittel sind auskömmlich, darauf habe ich bereits hingewiesen. (Martin Habersaat [SPD]: Warum soll ich Haushaltsanträge stellen, wenn die Mittel auskömmlich sind?)