Martin Balasus

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eigentlich sollte ich Ihnen nur ganz kurz das Stichwort „Klassenfahrt“ zurufen und dann erst einmal einen Augenblick Pause machen. Dann haben Sie einen Augenblick Zeit, um zu träumen, sich an Ihre Jugend zurückzuerinnern. Da hat ja jeder seine Erfahrungen gemacht. Von Herrn Habersaat haben wir gerade gehört, wo er war. Soviel Redezeit habe ich natürlich nicht, sondern muss hier natürlich auch etwas sagen. Klassenreisen gehören definitiv zu den Highlights der Schullaufbahn, sowohl für die Schüler als auch für die Lehrer. Viele von uns schwelgen noch Jahre und Jahrzehnte später in Erinnerungen: Die Brockenwanderung im Nebel, die Wildwasserkanutour, bei der vielleicht der eine oder andere baden ging, oder der laue Sommerabend über den Dächern von Rom oder Barcelona. Dabei entdeckten wir nicht nur den besuchten Ort, insbesondere lernten wir uns selbst, unsere Mitschülerinnen und Mitschüler, aber auch die Lehrerinnen und Lehrer neu kennen, übernahmen zusammen Verantwortung, bewältigten (Martin Balasus) Aufgaben im Team und wendeten vielleicht Fremdsprachenkenntnisse einmal in der Praxis an. Nach zwei bis drei Jahren Coronaentbehrungen, in denen Isolation das Miteinander ersetzte, ist es umso wichtiger, dass Schülerinnen und Schüler heute Klassenreisen, Wandertage und Partnerschaftsaustausch erleben dürfen. Geben wir ihnen die Chance, die wir und viele andere Schülergenerationen vor ihnen ebenfalls hatten! (Martin Habersaat [SPD]: Ja!) Aber anders, als Sie in Ihrem Antrag suggerieren, liebe Kolleginnen und Kollegen der SPD-Fraktion, ist es nicht üblich, dass Eltern für die Reisekosten der Lehrer aufkommen müssen. (Zurufe SPD) Selbstverständlich haben die Lehrkräfte einen Anspruch auf Erstattung der notwendigen Ausgaben gegenüber ihrem Dienstherren, dem Land. In den Haushaltsplänen des MBWK standen 2022 insgesamt 1,8 Millionen Euro dafür bereit. 1,4 Millionen Euro wurden tatsächlich abgerufen. Da ist also eine Differenz. Die vorhandenen Mittel werden nach dem Gleichbehandlungsgrundsatz auf die Schulen verteilt. Gymnasien und Gemeinschaftsschulen mit Oberstufe werden ihre Budgets zugewiesen. Die Schulämter bekommen das gesamte Budget für ihre jeweiligen Schulen und steuern hier weiter. Einzelne Schulen im Land klagen darüber, das ihnen zugewiesene Budget sei zu niedrig. Einige Eltern – das war auch in der Zeitung zu lesen – gründeten Initiativen, um Geld für die Reisekostenerstattung für Lehrkräfte zu sammeln. Die Tatsache, dass die vorhandenen Haushaltsmittel nicht voll ausgeschöpft wurden, weist doch auf ein Problem hin, das Sie liebe Kolleginnen und Kollegen von der SPD, mit Ihrem Antrag gar nicht adressieren. Einige Schulen machen zu wenige Wandertage oder Ausflüge und nutzen ihr Budget nicht aus, und andere überschreiten eben ihr Budget. (Beate Raudies [SPD]: Und dann?) Jede einzelne Klassenreise und jeder Wandertag sind für Lehrkräfte, Schülerinnen und Schüler ein wertvolles Erlebnis. Im Sinne von Gerechtigkeit und Gleichberechtigung sollten wir uns zunächst die Frage stellen, woran es liegt, dass einige Schulen davon weniger Gebrauch machen als andere. (Zuruf Dr. Kai Dolgner [SPD]) Ist eine bessere Koordinierung möglich – das wäre eine schlaue Frage –, ohne gleichzeitig für mehr Bürokratie zu sorgen? Diese Frage sollten wir versuchen zu beantworten, statt die realen Probleme zu verkürzen, damit man so knackig und schön in der Zeitung landet, wie Sie das gerade getan haben. (Beifall CDU – Beate Raudies [SPD]: Das ist doch wohl ein Thema! – Weitere Zurufe SPD und FDP) Natürlich ist es so, dass die Allgemeinkosten in den letzten Jahren inflationär bedingt gestiegen sind. Das werden sie wahrscheinlich weiterhin – so sieht es ökonomisch aus. Das hat natürlich Auswirkungen auf alle Lebensbereiche, so natürlich auch auf die Planung und Durchführung von Klassenreisen. Aus diesem Grund wollen wir, dass die Kostensteigerungen ausgewertet werden und dazu Anfang 2024 im Bildungsausschuss berichtet wird. Natürlich wollen wir damit auch feststellen, ob das Gesamtbudget noch auskömmlich ist und ob Anpassungen, und gegebenenfalls in welcher Höhe, erforderlich sind. (Zurufe Martin Habersaat [SPD] und Dr. Heiner Garg [FDP]) Eine Kostenübernahme aber durch eine Elternumlage ist, lieber Herr Habersaat, bereits heute nicht zulässig, und daran hat das Ministerium auch überhaupt nichts geändert. – Vielen Dank. (Beifall CDU – Beate Raudies [SPD]: Was soll da jetzt passieren? – Dr. Heiner Garg [FDP]: Und damit ist das Problem für die Eltern gelöst! Punkt! – Weitere Zurufe SPD und FDP)