Eka von Kalben

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Was haben BSPC und PSO gemeinsam? – Es sind beides Parlamente, die um den Wert und den Schutz der Ostsee ringen, die sich regelmäßig – mit Beteiligung von Schleswig-Holstein – treffen, um zusammenzuarbeiten und ganz wesentliche Beschlüsse zu fassen, dass wir die Ostsee schützen müssen. – Das tun wir dann hinterher hier im Parlament immer einstimmig. Es gibt zig Resolutionen, seit ich daran beteiligt bin, mit denen wir das Meer schützen, Munitionsaltlasten beseitigen wollen oder den Krieg gegen die Ukraine kritisieren. (Zuruf Oliver Kumbartzky [FDP]) Nun geht es darum, das umzusetzen. Wir haben dazu den Bericht – deshalb habe ich mich auch gemeldet – vom Parlamentsforum Südliche Ostsee, in dem viel dazu drinsteht, was umgesetzt wird. (Oliver Kumbartzky [FDP]: Aber?) – Ja, aber wir wissen gleichzeitig, dass noch ganz viel mehr zu tun ist. In diesem Prozess – den wir befürworten und den andere hier nur kritisieren – geht es darum, genau diese Vorschläge zu sammeln und gemeinsam zu erarbeiten. Es reicht eben nicht, wenn wir auf europäischer Ebene ganz weit vorn sind und sagen: „Schleswig-Holstein stimmt allem zu“, und sogar noch Vorschläge dazu machen, wie wir die Resolution noch verbessern können, um noch mehr Schutz zu erreichen. Wir haben hier in Schleswig-Holstein einen Prozess gestartet, wie wir wirklich die Ostsee fit für unsere Kinder machen können, auch für den Tourismus; das ist auch ein wirtschaftlicher Faktor. Gestern haben wir darüber gesprochen, da saß hier die DEHOGA. Da hieß es, der Tourismus sei einer der wichtigsten Wirtschaftsfaktoren. Ja, aber wer fährt denn an die Ostsee, wenn die vollkommen verdreckt ist und kein Mensch mehr darin baden will? Wer fährt denn an die Ostsee, wenn sie tot ist? (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zurufe FDP und SSW) – Heute ist das vielleicht noch nicht das Problem, aber in zehn Jahren – das sagen die Expertinnen und Experten – wird in ihr nicht mehr vernünftig zu baden sein. Was ist denn dann mit dem Tourismus? (Martin Habersaat [SPD]: Das ist Ihre Regierung! Die sitzen da drüben! – Weitere Zurufe SPD) Diese Vorschläge sollen erarbeitet werden. Wenn sie aber erarbeitet werden, dann reagiert ein Teil des Hauses hysterisch und regt sich nur darüber auf, dass eventuell am Ende ein Label „Nationalpark“ steht. (Christopher Vogt [FDP]: Wer ist denn hier hysterisch? – Weitere Zurufe SPD und FDP) Ich frage mich: Warum wäre dieses Label, was für uns an der Westküste „das“ Aushängeschild ist – wir wissen, dass ganz viele Menschen in Deutsch- (Eka von Kalben) land, aber auch weltweit, in Nationalparks fahren, um dort Urlaub zu machen –, wenn das am Ende des Prozesses denn so stünde, so ein Horrorszenario? Ich verstehe das nicht. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN –