Sandra Redmann

Frau Schmachtenberg, ich diskutiere sehr gerne. (Unruhe) Im Umwelt- und Agrarausschuss haben wir ständig die Möglichkeit dazu, aber da sitzen Sie immer da und sagen keinen einzigen Ton. (Beifall SPD – Cornelia Schmachtenberg [CDU]: Das ist doch absurd!) Der Umstand, dass auch der Ministerpräsident diesen Antrag stützt, sagt doch vieles aus und lässt uns ratlos zurück. Kurzzeitige Amnesie, kein Bock mehr, oder: „Ich will keinen Ärger in der Partei“. – Herrn Günthers Wege sind manchmal unergründlich. Die eine Woche so, die nächste Woche anders. (Heiterkeit Dr. Heiner Garg [FDP]) Liebe Kolleginnen und Kollegen, was genau hat Sie eigentlich getrieben, dieses Verfahren auf den Weg zu bringen? Reden Sie eigentlich miteinander? Wie konnten Sie so eine Beteiligung starten, wenn Sie doch ahnen mussten, dass diese – mit den handelnden Personen – zum Scheitern verurteilt ist? Haben Sie überlegt, was das für zukünftige Beteiligungsprozesse bedeutet? Wir fordern Sie jetzt auf, das Verfahren geordnet zu Ende zu bringen. Sie, Herr Minister, müssen nun konkrete fachliche Vorschläge für Maßnahmen zum Schutz der Ostsee vorlegen, anhand derer wir die weiteren Schritte einleiten. Dann besteht zumindest noch eine Chance auf ein einigermaßen geordnetes Verfahren. Sie können das jetzt natürlich so laufen lassen, auf Zuruf und nach Lust und Laune mal dies, mal jenes machen und das monatelang ausdiskutieren, um dann sowieso kein Geld mehr dafür zu haben. Ihr Antrag ist der beste Beweis. Und bevor Sie fragen: (Lukas Kilian [CDU]: Dürfen wir ja nicht!) Nach dem Prozess – wie von Beginn an angekündigt – werden wir klare und fachlich fundierte Vorschläge machen. Also, wenn Sie sich nicht einigen können, warten Sie noch kurz, dann können Sie unsere Punkte als Grundlage nehmen. Das wäre sowieso besser. – Danke. (Anhaltender Beifall SPD, FDP und SSW)