Beate Raudies

Jetzt spricht für die Landesregierung der Minister für Landwirtschaft, ländliche Räume, Europa und Verbraucherschutz, Werner Schwarz. Werner Schwarz, Minister für Landwirtschaft, ländliche Räume, Europa und Verbraucherschutz: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Die Tierheime im ganzen Land leisten eine unverzichtbare Arbeit für unsere Gesellschaft, indem sie hilflosen und misshandelten Tieren Schutz, Pflege und eine Chance auf ein neues Zuhause bieten. Es ist ein grundliegendes Anliegen, dass wir diese wertvolle Arbeit angemessen würdigen und unterstützen. Ich möchte mich daher bei den vielen Ehrenamtlerinnen und Ehrenamtlern im Tierschutz von ganzem Herzen bedanken. Ich ziehe den Hut vor ihnen. (Beifall CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD) Auch mir ist es außerordentlich wichtig, dass die Mittel der Tierheimförderung den Tierheimen und tierheimähnlichen Einrichtungen weiterhin zur Verfügung stehen. Deshalb habe ich mich dafür eingesetzt, dass im Rahmen des Härtefallfonds Tierheime einen einmaligen Zuschuss zu den Energiekosten bekommen. Sobald die Richtlinie veröffentlicht ist, wird meine Fachabteilung die Tierheime über die Abwicklung informieren und bei der Antragstellung unterstützen. Damit können wir den Tierheimen eine weitere Unterstützung zukommen lassen, die ihnen finanziell hilft und die Arbeit zumindest etwas leichter macht. Die Richtlinien für die Vergabe von Investitionsmitteln, sehr geehrter Herr Abgeordneter Dirschauer, wurden auf das niedrigst mögliche Niveau gesenkt. Von „Wollen“ hat niemand gesprochen. Vielmehr glaube ich, dass es die Arbeitsbelastung ist, denn um Investitionsmittel abrufen zu können, müssen Vergleichsangebote eingeholt und eine Ausschreibung durchgeführt werden. Ich komme leider an den Vorgaben nicht vorbei. Wir sind bemüht, die Hürden für Investitionszuschüsse möglichst niedrig zu halten.